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    MainzMinisterium: Hohe Fehlabrechnungen in Kliniken 2011

    Fehlabrechnungen in Höhe von insgesamt 54 Millionen Euro sind 2011 bei rheinland-pfälzischen Krankenhäusern entdeckt worden. Das teilte Gesundheitsstaatssekretärin Jacqueline Kraege (SPD) am Dienstag unter Berufung auf den Medizinischen Dienst der Krankenkassen mit. 2010 habe diese Summe bei 68 Millionen Euro und im Jahr zuvor bei 46 Millionen Euro gelegen. Allerdings handelt es sich laut einer Antwort des Ministeriums auf Fragen der Grünen-Fraktion wohl nicht um systematische Falschabrechnungen: Vielmehr gehe es um unterschiedliche Ansichten der Krankenkassen und Kliniken über Dauer und Notwendigkeit von Krankenhausaufenthalten.

    Der Haushaltsexperte der Grünen-Fraktion, Ulrich Steinbach, hält die Zahl von Fehlabrechnungen nicht für hinnehmbar. «Die Auseinandersetzungen über Abrechnungen zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen müssen entschärft, die Prüfungen müssen vereinfacht und eindeutig geregelt werden, womit der Prüfaufwand dadurch deutlich verringert wird.»

    Das Abrechnungssystem ist überaus komplex. Die schwarz-gelbe Koalition in Berlin will daher mit einer Gesetzesänderung die Zahl der Falschabrechnungen eindämmen. So sollen die Krankenhäuser künftig eine Strafe bei fehlerhaften Rechnungen zahlen. Die rot-grüne Landesregierung lehnt dies als einseitige und ungerechtfertigte Belastung der Kliniken ab. Allein der AOK Rheinland-Pfalz ist in den vergangenen beiden Jahren durch Betrug und falsche Abrechnungen ein Schaden von rund zwei Millionen Euro entstanden.

    Landtag

    dpa-Landesdienst
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