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    MainzLand gibt weniger Geld für kommunalen Straßenbau

    Rheinland-Pfalz hat die Fördermittel für den kommunalen Straßenbau in den vergangenen Jahren zurückgefahren. Diese Summe hatte 2012 noch bei rund 51,3 Millionen Euro gelegen, 2013 waren es dann knapp 45,6 Millionen und 2014 rund 43,3 Millionen Euro. Das geht aus einer Antwort von Verkehrsminister Roger Lewentz (SPD) auf eine Anfrage von CDU-Fraktionsvize Alexander Licht hervor.

    Das Land fördert nach Ministeriumsangaben konkrete Straßenprojekte. Bei einer Prognose wird vorher geprüft, ob diese einen Zuschuss bekommen oder nicht. Dazu kommen noch allgemeine Straßenzuweisungen an Kreise und kreisfreie Städte zum Beispiel für den Unterhalt von Straßen. Diese Pauschale liegt 2015 wie im Vorjahr bei knapp 48 Millionen Euro.

    Drucksache Landtag Rheinland-Pfalz 16/5249

    dpa-Landesdienst
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