40.000
  • Startseite
  • » Region
  • » Meldungen aus RLP
  • » Kommunen drehen mit Vorsicht an Steuerschraube
  • Aus unserem Archiv

    Kommunen drehen mit Vorsicht an Steuerschraube

    Mainz (dpa/lrs) - Die Kommunen in Rheinland-Pfalz leiden unter einem erdrückenden Schuldenberg - über 12 Milliarden Euro. Obwohl manche die Sätze der Gewerbe- und Grundsteuer schon angehoben haben, liegen diese noch unter denen der übrigen Flächenländer. Die Grundsteuer B für bebaute und bebaubare Grundstücke stieg im Schnitt von 321 Prozent im Jahr 2010 auf 354 Prozent im Jahr 2013. Dies geht auf jüngste Zahlen des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz zurück. Der Durchschnitt der Flächenländer lag 2010 bei 354 Prozent und 2013 bei 381 Prozent. Mit einem Hebesatz kann eine Kommune Einfluss auf die Steuereinnahmen nehmen.

    Euroscheine
    Die Kommunen in Rheinland-Pfalz sind hoch verschuldet.
    Foto: Jens Wolf/Archiv - dpa

    Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz hatte die Städte und Gemeinden im jüngsten Kommunalbericht dazu aufgefordert, die Sätze der Realsteuern zu erhöhen, damit mehr Geld hereinkommt. Die Kommunen nehmen diese Forderungen nach eigenen Angaben ernst: «Vielerorts sind die Realsteuern in den letzten Jahren deutlich angehoben worden», erklärte der Sprecher des Gemeinde- und Städtebunds, Stefan Schaefer. Er warnte aber: «Mit steigenden Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger lassen sich die kommunalen Finanznöte allerdings nicht lösen.» Eine höhere Hunde- oder eine neue Pferdesteuer beseitige das Problem nicht. Deshalb seien Lösungen auf Bundes- und Landesebene gefordert.

    Die Hebesätze machten 2014 im Land laut Gemeinde- und Städtebund allerdings einen kräftigen Sprung, weil die sogenannten Nivellierungssätze für die Realsteuern per Gesetz vorher angehoben wurden. Damit würden die Differenzen zum Bundesschnitt stetig kleiner.

    Unter den kreisfreien Städten lag Mainz beim Hebesatz der Gewerbesteuer 2014 mit 440 Prozent vorn, gefolgt von Trier und Zweibrücken mit je 420 Prozent. Die Höhe war im Vorjahr gleich. Bei der Grundsteuer B lag Mainz mit 440 Prozent ebenfalls auf dem ersten Rang, dahinter Landau mit 430 Prozent sowie Ludwigshafen, Koblenz, Trier und Kaiserslautern mit je 420 Prozent. Auch hier war die Höhe vorher gleich. Anders in Remagen und Simmern: Sie erhöhten zum Beispiel den Satz ihrer Grundsteuer B von 2013 auf 2014 von 338 auf 365 Prozent.

    Auch der Bund der Steuerzahler warnte vor einer wachsenden Belastung. «Die Kommunen in Rheinland-Pfalz haben kein Einnahmen- sondern ein Ausgabenproblem», betonte Geschäftsführer René Quante. «Egal, ob Kita-Ausbau, Inklusion an den Schulen und die Unterbringung von Flüchtlingen - die Kommunen sind unterfinanziert. Das gegenseitige Überbieten bei Realsteuer-Hebesätzen hilft hier nicht nachhaltig weiter.» Wenn Bund und Länder von den Kommunen Leistungen bestellten, sollten sie die auch vollumfänglich bezahlen, forderte Quante.

    Realsteuersätze im Vergleich Destatis 2013

    Realsteuersätze Deutschland DIHK 2014

    Hebesätze nach Ländern Destatis 2014

    Hebesätze nach Ländern Destatis 2013

    Kommunalbericht 2015 Rechnungshof Rheinland-Pfalz

    dpa-Landesdienst
    Meistgelesene Artikel
    epaper-startseite
    Anzeige
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    • Lokalticker
    • Regionalsport
    • Newsticker
    Das Wetter in der Region
    Donnerstag

    15°C - 27°C
    Freitag

    17°C - 28°C
    Samstag

    17°C - 29°C
    Sonntag

    16°C - 27°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    Anzeige
    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!