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  • IMK-Beschluss: Polizei bekommt erste gemeinsame Datenbank

    Saarbrücken (dpa). Die Polizei in Deutschland wird erstmals eine gemeinsame Datenbank bekommen, um Straftaten über Ländergrenzen hinweg besser bekämpfen zu können. „Der Beschluss ist wegweisend“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch nach einem Treffen der Innenminister von Bund und Ländern in Saarbrücken. Es gebe bei den Ermittlern bundesweit 19 verschiedene Systeme zur Datenerfassung. „Das können wir uns in Zukunft nicht mehr leisten. Die Zeit ist reif für eine grundlegende Modernisierung“, sagte de Maizière.

    Klaus Bouillon (CDU, l) und Thomas de Maiziere (CDU)
    Klaus Bouillon (CDU, l) und Thomas de Maizière (CDU).
    Foto: Oliver Dietze/dpa

    Der Beschluss für eine einheitliche Datenbank sei „eine Zäsur“ für die polizeiliche Ermittlungstätigkeit, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Saarlands Ressortchef Klaus Bouillon (CDU). Künftig könne „jeder Polizist in Deutschland mit einem Knopfdruck allen Daten erhalten“. Damit könne die Polizei besser arbeiten. Die Datenbank soll über die nächsten Jahre entstehen.

    De Maizière sprach vom „Beginn eines langen Weges in einer neuen Dimension der Zusammenarbeit von Bund und Ländern“. An die Plattform sollen laut Bouillon auch Bundeskriminalamt und Zoll angeschlossen werden.

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