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    KoblenzGericht muss Strafmaß für indischen Geheimagenten neu bestimmen

    Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz befasst sich heute erneut mit der Spionage eines indischen Geheimagenten. Es muss das Strafmaß neu festlegen. Das OLG hatte den 46-Jährigen 2014 zu neun Monaten Haft verurteilt. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte zwar den Schuldspruch. Über die Höhe der Strafe müsse aber neu entschieden werden.

    Schild "Oberlandesgericht Koblenz"
    Das Gericht muss das Strafmaß neu festlegen. 
    Foto: Fredrik von Erichsen/Archiv - dpa

    Der Inder hatte Informationen über in Deutschland lebende Landsleute gesammelt und weitergegeben, nach Feststellung des OLG vor allem aus dem Umfeld extremistischer Organisationen der indischen Volksgruppe der Sikh. Der BGH hielt aber fest, dass die Tätigkeit des Angeklagten nicht strafbar sei, «soweit sie die Mitglieder der von der Europäischen Union als terroristisch gelisteten Organisationen betraf». Deren Ausforschung widerspreche nicht den Interessen der Bundesrepublik.

    dpa-Landesdienst
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