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    KoblenzGericht droht Rheinland-Pfalz mit Zwangsgeld

    Das Verwaltungsgericht Koblenz droht dem Land Rheinland-Pfalz wegen des vakanten Präsidentenpostens beim Oberlandesgericht Koblenz mit einem Zwangsgeld von 10 000 Euro. Zugleich stellte das Gericht eine Frist von einem Monat, über die Besetzung neu zu entscheiden. Damit war der ehemals unterlegene Mitbewerber für den Posten, Hans-Josef Graefen, erfolgreich. Die Neubesetzung hatte das Bundesverwaltungsgericht in einem Urteil vom vergangenen Jahr gefordert. Das Justizministerium kündigte an, gegen die Entscheidung vorzugehen und Rechtsmittel einzulegen.

     

    dpa-Landesdienst
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