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  • KoblenzGericht: Bei Karnevalsumzügen keine Vorsorge gegen jeglichen Unfall

    Veranstalter von Karnevalsumzügen sind nicht verpflichtet, gegen jeden nur denkbaren Unfall Vorsorge zu treffen. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Mitteilung des Oberlandesgerichts Koblenz (OLG) hervor.

    Narren feiern den Rosenmontagszug in Mainz
    Die Klage der Verletzten wurde abgewiesen.
    Foto: F. v. Erichsen/Archiv - DPA

    In dem Fall ging es um eine Frau, die 2011 beim Mainzer Rosenmontagsumzug durch einen Festwagen verletzt worden war und auf Zahlung von Schmerzensgeld geklagt hatte. Die Klage hatte das Landgericht Mainz abgelehnt, die Frau legte Berufung ein.

    Im Berufungsverfahren stellte das OLG fest, dass eine «lückenlose Überwachung zum Ausschluss jeglichen Risikos für Umzugsteilnehmer und Zuschauer nicht geschuldet» sei. Es müsse aber beispielsweise dafür Sorge getragen werden, dass Zuschauer nicht zu dicht an die Umzugswagen heran kommen könnten.

    Nachdem der zuständige Zivilsenat des OLG die Frau darauf hingewiesen hatte, dass ihre Berufung wenig Aussicht auf Erfolg habe, nahm die Klägerin den Einspruch zurück. Die Entscheidung des Landgerichts Mainz sei somit rechtskräftig, teilte das OLG mit (Aktenzeichen Az. 3 U 985/13).

    Pressemitteilung Oberlandesgericht

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