40.000
  • Startseite
  • » Region
  • » Meldungen aus RLP
  • » Flüchtlinge sollen schneller wieder zurückkehren
  • Flüchtlinge sollen schneller wieder zurückkehren

    Saarbrücken (dpa). Flüchtlinge ohne Anspruch auf Schutz in Deutschland sollen nach dem Willen der Innenminister der Länder und des Bundes künftig schneller wieder in ihre Heimat zurückgeführt werden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sprach nach einem Treffen mit seinen 16 Länderkollegen am Mittwoch in Saarbrücken von Einigkeit, „dass wir im Bereich der Rückführung, sowohl der freiwilligen Rückführung als auch der Abschiebung, besser werden wollen“. Dissens gibt es aber weiterhin in der Frage, wie die bis Jahresende 2017 voraussichtlich bis zu 500 000 „Ausreisepflichtigen“ zurückgeführt werden können. Die unionsgeführten Landesregierungen verlangen weiterhin Gesetzesänderungen. Als Sprecher seiner sozialdemokratischen Kollegen sagte Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD), neue Gesetze seien nicht nötig.  

    Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU)
    Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU).
    Foto: Kay Nietfeld/dpa

    Saarbrücken (dpa). Flüchtlinge ohne Anspruch auf Schutz in Deutschland sollen nach dem Willen der Innenminister der Länder und des Bundes künftig schneller wieder in ihre Heimat zurückgeführt werden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sprach nach einem Treffen mit seinen 16 Länderkollegen am Mittwoch in Saarbrücken von Einigkeit, „dass wir im Bereich der Rückführung, sowohl der freiwilligen Rückführung als auch der Abschiebung, besser werden wollen“.

    Dissens gibt es aber weiterhin in der Frage, wie die bis Jahresende 2017 voraussichtlich bis zu 500 000 „Ausreisepflichtigen“ zurückgeführt werden können. Die unionsgeführten Landesregierungen verlangen weiterhin Gesetzesänderungen. Als Sprecher seiner sozialdemokratischen Kollegen sagte Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD), neue Gesetze seien nicht nötig.  

    Innenministerkonferenz 2016

    Beschlüsse Innenministerkonferenz

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Anzeige
    x
    Top Angebote auf einen Klick
    Das Wetter in der Region
    Sonntag

    3°C - 16°C
    Montag

    4°C - 18°C
    Dienstag

    8°C - 20°C
    Mittwoch

    8°C - 20°C
    Anzeige
    Rhein-Zeitung bei Facebook
    Rhein-Zeitung bei Twitter
    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!