40.000
  • Startseite
  • » Region
  • » Meldungen aus RLP
  • » Ermittlungen gegen AfD-Politiker wegen Volksverhetzung
  • Ermittlungen gegen AfD-Politiker wegen Volksverhetzung

    Mainz (dpa/lrs). Wegen möglicher Volksverhetzung ermittelt die Staatsanwaltschaft Mainz gegen einen AfD-Politiker aus Bad Kreuznach. Es gebe ein Ermittlungsverfahren, teilte die Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller am Donnerstag mit. Es gehe um eine Aussage, die der Politiker nach einem Bericht der „Rhein-Zeitung“ auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen AfD in Bingen Anfang März getätigt haben soll. Er soll gesagt haben: „Die Lüge ist beim Moslem an der Tagesordnung. Er hat das Recht, einen Ungläubigen anzulügen.“

    AfD
    Das Logo der AfD.
    Foto: Bernd Wüstneck/Archiv - dpa

    Der Betroffene selbst wollte sich am Donnerstag gegenüber der Deutschen Presse-Agentur nicht zu den Vorwürfen äußern. Nach AfD-Angaben ist er Kriminalhauptkommissar und sitzt im Vorstand des Kreisverbands Bad Kreuznach.

    Vorstand der AfD Bad Kreuznach

    epaper-startseite
    Anzeige
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    • Lokalticker
    • Regionalsport
    • Newsticker
    Das Wetter in der Region
    Donnerstag

    19°C - 36°C
    Freitag

    15°C - 29°C
    Samstag

    16°C - 27°C
    Sonntag

    15°C - 26°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    Anzeige
    Rhein-Zeitung bei Facebook
    Rhein-Zeitung bei Twitter
    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!