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    MainzCDU bleibt stärkste Partei bei Kommunalwahlen

    Die CDU hat bei den rheinland-pfälzischen Kommunalwahlen ihre Vormachtstellung verteidigt. Nach dem vorläufigen Endergebnis vom Dienstag steigerte sie sich in dem rot-grün regierten Bundesland um 0,9 Punkte auf 38,6 Prozent und gewann damit die Abstimmungen.

    Julia Klöckner (CDU)
    Klöckner freut sich über das Wahlergebnis.
    Foto: F. von Erichsen/Archiv - DPA

    Doch auch die SPD legte im Vergleich zu den Kommunalwahlen vor fünf Jahren leicht zu: um 0,3 Punkte auf 29,8 Prozent. Die Grünen kamen bei den Ratswahlen der kreisfreien Städte und den Kreistagswahlen am Sonntag mit einem Zugewinn von 1,4 Punkten auf 9,5 Prozent.

    SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer sagte - wohl mit Blick auf die umstrittene Gebietsreform, den insolventen Nürburgring und den defizitären Flughafen Hahn - , angesichts einiger schwieriger Debatten verbuche ihre Partei mit dem leichten Zugewinn «ein sehr positives Ergebnis». Das sorge für Rückenwind. Selbst in den zwangsfusionierten Verbandsgemeinden gab es laut Dreyer «keine Auffälligkeiten».

    Grünen-Landeschef Thomas Petry sprach von einem Rekordergebnis: «So stark waren wir bei einer Kommunalwahl in Rheinland-Pfalz noch nie.» Der Landesvorsitzende ergänzte: «Wir fühlen uns als Wahlsieger.»

    CDU-Landeschefin Julia Klöckner nannte den Sonntag auch mit Blick auf die parallele Europawahl einen guten Tag: «Wir haben zwei landesweite Wahlen gewonnen.» CDU-Generalsekretär Patrick Schnieder ergänzte, Klöckner habe eine Trendwende geschafft. «Nach zehn Jahren gewinnt die CDU nun auch bei den Kommunalwahlen wieder hinzu.» In 27 von 36 Landkreisen habe die CDU die Mehrheit erreicht.

    Die 2013 aus dem Bundestag geflogene FDP stürzte nach Angaben von Landeswahlleiter Jörg Berres um 4,9 Punkte auf 4,1 Prozent ab. Die Linke, die in elf der zwölf kreisfreien Städte und in 22 der 24 Kreise angetreten war, erzielte 3,2 Prozent, das ist ein Plus von 0,5 Punkten. Die eurokritische AfD, die sich erstmals in sechs Städten und 14 Kreisen zur Wahl gestellt hatte, erzielte 3,0 Prozent.

    Die Wählergruppen kamen in der Summe auf 10,7 Prozent - 0,8 Punkte weniger als vor fünf Jahren. Für die 24 Kreistage traten insgesamt 29 Wählergruppen an, in den zwölf kreisfreien Städten waren es 20. Damit kamen die Wählergruppen auf Platz drei vor den Grünen auf Rang vier.

    Landeswahlleiter Berres dankte den rund 54 000 Wahlhelfern für ihren ehrenamtlichen Einsatz. «Erfreulich ist vor allem der - wenn auch geringe - Anstieg der Wahlbeteiligung gegenüber 2009 um 0,4 Prozentpunkte auf 55,5 Prozent.»

    Insgesamt durften in Rheinland-Pfalz am Sonntag rund 3,2 Millionen Wahlberechtigte etwa 35 700 Sitze in kommunalen Gremien vergeben. Darum bewarben sich circa 78 200 Kandidaten. Die kommunale Struktur im Land ist besonders kleinteilig.

    Informationen zu Kommunalwahlen

    Ergebnisse der Kommunalwahlen 2009

    dpa-Landesdienst
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