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  • Breites Bündnis gegen Freihandelsabkommen TTIP gegründet

    Mainz (dpa/lrs). In Rheinland-Pfalz hat sich ein breites Bündnis gegen die geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA formiert. Neben dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) beteiligen sich der DGB, das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau. Das «Rheinland-Pfälzische Netzwerk gegen TTIP» forderte am Montag in Mainz einen sofortigen Stopp der Verhandlungen über das Abkommen der EU mit den USA (TTIP).

    Ernst-Christoph Stolper
    BUND-Sprecher Ernst-Christoph Stolper.
    Foto: Fredrik von Erichsen/Archiv - DPA

    «Es ist unglaublich, dass Europäische Kommission und Rat immer noch glauben, die Verhandlungen hinter verschlossenen Türen und ohne Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger führen zu können», erklärte BUND-Sprecher Ernst-Christoph Stolper. Die Landesregierung müsse zudem das CETA-Abkommen mit Kanada im Bundesrat klar ablehnen.

    Im Kern geht es bei den Verhandlungen darum, Zölle und andere Handelshemmnisse abzubauen. Eine große Rolle spielen Standards und Normen für Industrie und Landwirtschaft. Sowohl die USA als auch die EU erhoffen sich von der neu zu schaffenden Freihandelszone ein sattes wirtschaftliches Wachstum. Unter anderem Umweltschützer und Gewerkschaften sorgen sich, dass Teile des Abkommens den Schutz von Umwelt, Bevölkerung und der Gesundheit verwässern könnten.

    Vom geplanten Freihandelsabkommen könnten gerade rheinland-pfälzische Unternehmen profitieren, gibt dagegen der Hauptgeschäftsführer der Landesvereinigung Unternehmerverbände, Werner Simon, zu Bedenken. Die Vereinbarung werde das Wachstum der exportorientierten Wirtschaft im Land beflügeln. Dabei sei unumstritten, dass das Freihandelsabkommen ein vergleichbar hohes Niveau im Verbraucherschutz, in der Produktsicherheit, in den Sozialstandards und im Umweltschutz gewährleisten muss.

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