40.000
  • Startseite
  • » Ratgeber
  • » Auto & Verkehr
  • » Auto-News
  • » Zwei Tempoverstöße binnen Minuten können als eine Tat gelten
  • Aus unserem Archiv

    Zwei Tempoverstöße binnen Minuten können als eine Tat gelten

    Nicht jeder achtet im Verkehr auf das Geschwindigkeitslimit. Deswegen werden die Temposünder oft geblitzt. Kommt es innerhalb sehr kurzer Zeit zwei Mal vor, drückt der Gesetzgeber ein Auge zu.

    Brandenburgisches Oberlandesgericht
    Das Brandenburgische Oberlandesgericht hat entschieden: Zwei Geschwindigkeitsüberschreitungen innerhalb von Minuten gelten als eine einzige Tat.
    Foto: Jens Kalaene - dpa

    Brandenburg an der Havel (dpa/tmn) - Wird ein Autofahrer zweimal binnen sehr kurzer Zeit geblitzt, kann ein Gericht das im Einzelfall als eine einzige Tat werten. Das geht aus einem Beschluss des Brandenburgischen Oberlandesgerichts hervor (Az.: (1B)53 Ss-OWi 99/16), auf das der ADAC hinweist.

    Im verhandelten Fall fuhr ein Mann zu schnell und wurde innerhalb von zwei Minuten zweimal geblitzt. Die Behörde verhängte sowohl für den ersten als auch für den zweiten Verstoß Geldbußen und Fahrverbote und stellte sie getrennt zu. Der Fahrer legte Einspruch ein. Das zuständige Amtsgericht stellte eines der Verfahren wegen Nichteinhaltung der Dreimonatsfrist ein, verurteilte aber gemäß dem anderen. Auch dagegen legte der Betroffene Beschwerde ein, da er der Ansicht war, dass beide Vergehen eine einzige Tat darstellen.

    Dem stimmte das Rechtsbeschwerdegericht zu und stellte das Verfahren ein. Denn hier liege ausnahmsweise eine einzige Tat im Sinne einer natürlichen Handlungseinheit zugrunde, auch weil die einzelnen Verkehrsverstöße einen so unmittelbaren zeitlich-räumlichen und inneren Zusammenhang aufwiesen. Außerdem beruhten beide Taten auf einer einheitlichen Willensentschließung des Fahrers. Da das eine Vergehen aber verjährt sei, könne der Fahrer aufgrund der Tateinheit auch nicht für das andere belangt werden.

    /serviceline/auto_verkehr/recht_im_verkehr/
    Meistgelesene Artikel
    Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik

    Onlinerin vom Dienst
    Marta Fröhlich
    0261/892 267
    Kontakt per Mail
    Fragen zum Abo: 0261/98362000

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Anzeige
    Das Wetter in der Region
    Dienstag

    15°C - 26°C
    Mittwoch

    15°C - 29°C
    Donnerstag

    16°C - 26°C
    Freitag

    16°C - 25°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!