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Wo geht das Geld hin? Das Land spart und gestaltet ein bisschen

Das Zahlenwerk weist immerhin ein Ausgabenvolumen von 16,75 Milliarden Euro (2017) beziehungsweise 17,1 Milliarden Euro (2018) auf. Und es lässt den Schuldenberg auf 38,5 Milliarden Euro anwachsen, wenn man auch alle Schulden gegenüber dem Bund und den Landeseinrichtungen einbezieht. Doch so imposant diese Zahlen sind, die eigentlichen Gestaltungsspielräume nehmen sich doch eher bescheiden aus.

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Von unserem Redakteur Dietmar Brück Pressekonferenzen zu Haushaltsentwürfen sollen die Regierungspolitik gemeinhin in möglichst rosigem Licht erscheinen lassen. So meinte Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) denn auch: "Aus Sicht der Finanzministerin ist das ein guter Haushalt." Ihr Argument: Das Land konsolidiert engagiert und setzt trotzdem inhaltliche Impulse. Ministerpräsidentin Malu Dreyer ließ denn ...