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  • Junge Liberale über Ampelkoalition: „Wir verkaufen uns da nicht“

    Mainz. Die FDP-Jugend Rheinland-Pfalz unterstützt eine Ampelkoalition. Aber nicht um jeden Preis, macht ihr Chef Wink deutlich. Der frühere FDP-Fraktionschef Kuhn ist zuversichtlich, dass es zum Bündnis kommt.

    Steven Wink, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen (JuLi) von Rheinland- Pfalz (Archivbild von 2014)
    Steven Wink, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen (JuLi) von Rheinland- Pfalz (Archivbild von 2014)
    Foto: dpa

    Von Oliver von Riegen (dpa)

    Die Jungen Liberalen (JuLi) Rheinland-Pfalz stehen einer Ampelkoalition positiv gegenüber, warnen aber vor einem Automatismus. "Ich war dafür, dass man Gespräche aufnimmt", sagte der JuLi-Landesvorsitzende Steven Wink der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. "Man muss schauen, dass man größtmöglich sein Programm umgesetzt bekommt." Er betonte aber: "Wir haben auch gesagt, wir haben alle Zeit der Welt. Wir verkaufen uns da nicht." Eine "rote Linie" für die Koalitionsverhandlungen wolle er nicht ziehen. SPD, FDP und Grüne beraten derzeit über das erste Ampelbündnis in Rheinland-Pfalz.

    Die Ampel als Chance

    Der Chef der FDP-Jugendorganisation sieht die Ampel mit dem Ende der früheren klassischen Lager als Chance für die Liberalen. "Die Parteienlandschaft wird sich, wenn sich die AfD dann etablieren sollte, insoweit verändern, dass es künftig auch zu Dreierbündnissen kommen wird", sagte der 31-Jährige. Zweierbündnisse reichten teilweise nicht mehr für die Regierungsbildung. Die FDP schaffte bei der Landtagswahl am 13. März nach fünf Jahren den Wiedereinzug ins Parlament. Wink zählt zu den sieben Abgeordneten der Liberalen.

    Der frühere FDP-Landeschef Rainer Brüderle wollte sich auf Anfrage nicht zu den Koalitionsverhandlungen äußern. Vor der Bundestagswahl 2013 hatte der damalige Spitzenkandidat ein Ampelbündnis im Bund ausgeschlossen und darauf verwiesen, dass es keine gemeinsame Basis gebe.

    Ehemaliger Fraktionschef lobt die SPD

    Der langjährige FDP-Landtagsfraktionschef Werner Kuhn sieht gute Chancen für ein Zustandekommen der Ampelkoalition. "Ich denke, dass die Verhandlungen zum Erfolg führen werden", sagte Kuhn. Dies hängt nach seiner Ansicht vor allem von den Grünen ab. "Ich habe den Eindruck, dass sie ihre Lage richtig einschätzen und pragmatisch genug sind und realpolitisch auf dem richtigen Weg sind." Er hoffe, dass sich auch bei der Verkehrspolitik "eine ganze Menge" bewege. "Sonst können wir das nicht machen." Bisher gibt es Differenzen zwischen FDP und Grünen unter anderem in der Verkehrspolitik.

    Kuhn, der dem Stadtrat in Kaiserslautern angehört, war von 1998 bis 2006 FDP-Fraktionschef während der sozialliberalen Koalition. Er lobte die SPD: "Die Sozialdemokraten waren sehr verlässlich."

    Ampel: Traumstart oder Fehlstart? 100 Tage Koalition: Die Baustellen der Mainzer Regierung Wissings Ministerium produziert die meisten Mitteilungen Mit allen Stimmen gewählt: Hans-Josef Bracht ist stellvertretender LandtagspräsidentLandtag wählt Malu Dreyer zur Ministerpräsidentin – Hendrik Hering neuer Landtagspräsidentweitere Links
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