Plus
Rheinland-Pfalz

CDU dreht beim Pensionsfonds noch einmal so richtig auf

Finanzministerin Doris Ahnen  Foto: dpa
Finanzministerin Doris Ahnen Foto: dpa

Auch Lob kann eine Waffe sein. Daran gemessen, hatte CDU-Fraktionsvize Adolf Weiland in der Debatte um den umstrittenen Pensionsfonds viel einzustecken. Politiker der Regierungsfraktionen lobten den Christdemokraten derart plakativ für den Monate zurückliegenden CDU-Erfolg vor dem Koblenzer Verfassungsgerichtshof, als handele es sich bei dem Thema um einen Teebeutel, den man derart oft ins heiße Wasser getaucht hat, dass von ihm ohnehin keine Wirkung mehr ausgeht. Doch Weiland blieb von rhetorischen Manövern unbeeindruckt. Der Finanzexperte drehte bei seinem Lieblingsthema noch einmal richtig auf.

Lesezeit: 2 Minuten
Der Anlass der Debatte: Der Pensionsfonds sollte die Altersversorgung der Landesbeamten sichern, war aber vor allem mit Schuldscheinen des Landes gefüllt, die auch noch als Investitionen gewertet wurden. Der Verfassungsgerichtshof bezeichnete ihn daher als in Teilen verfassungswidrig. Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) wurde zu einer Neuordnung gezwungen. Inzwischen hat sie sich ...