Von „Gabriel muss weg“ bis „Er ist der richtige Mann“: Das denkt die rheinland-pfälzische SPD-Basis

Für den Vorsitzenden der SPD Koblenz, David Langner, steht fest: „Geschlossenheit ist ein wichtiges Stichwort, gemeinsam an einem Strang zu ziehen. Die rheinland-pfälzische SPD hat gelernt, sich in schwierigen Zeiten nicht verrückt machen zu lassen und inhaltlich einer klaren Linie zu folgen.“ Die Frage des Spitzenkandidaten müsse die SPD „in Ruhe entscheiden, das muss nicht unbedingt der Vorsitzende sein. Vielleicht gibt es auch eine tragfähige Alternative.“ Als Parteivorsitzender sei Sigmar Gabriel gewählt worden – „das sollte man nur in Ausnahmefällen wechseln.“

Weg mit Gabriel

Ursprünglich wollte der SPD-Ortsverein Montabaur, dass sich der Bundeskonvent der Partei am 5. Juni mit einem Antrag aus dem Westerwald beschäftigt, in dem Parteichef Sigmar Gabriel und Fraktionschef Thomas Oppermann zum Rücktritt aufgefordert werden sollten. Dies wird nun aus „formalen Gründen“ nicht geschehen, erläutert Ortsvereinsvorsitzender Harald Birr. Dennoch steht man inhaltlich zu der Kritik: „Es ist unverkennbar, dass die Partei mit den aktuellen Führungspersönlichkeiten keine Chance hat, in absehbarer Zeit wieder bundesweite kanzlerfähige Mehrheiten zu erreichen“, so Birr. Diese hält der Westerwälder Sozialdemokrat nur in einem Bündnis mit Grünen und Linken für umsetzbar.

Marketingproblem

Sven Lefkowitz von der Neuwieder SPD berühren die Umfrageergebnisse seiner Partei: „Dass eine SPD bei 20 Prozent herumdümpelt, finde ich herzzerreißend.“ Dabei habe die Partei in Berlin auch in der Koalition zahlreiche ihrer Vorhaben umsetzen können. „Doch offensichtlich kommt das beim Bürger nicht richtig an.“ Mit Blick auf Berlin sieht er deshalb in erster Linie ein „Marketingproblem“. Die Genossen im Land hätten mit der richtigen Mischung aus Kandidatin und Themen die Umfrageergebnisse Lügen gestraft. Wer das in Berlin schaffen kann? Da wollte sich Lefkowitz nicht auf Namen festlegen. In den Ländern gebe es jedenfalls zahlreiche gute Leute, die die Ärmel hochkrempeln können.

Ruhe bewahren

Der Vorsitzende der SPD Rhein-Lahn, Mike Weiland, gibt den Berliner Genossen einen Tipp: „Die Bundes-SPD kann von der rheinland-pfälzischen SPD lernen, bis zum letzten Tag Ruhe zu bewahren und mit Inhalten, die für den Bundestagswahlkampf in den kommenden Monaten vorbereitet werden, bis zum Schluss Wahlkampf zu machen.“ Es gelte, „geeint und mit einer Stimme zu sprechen und den oder die Spitzenkandidaten/in zu unterstützen. Wir lagen in Rheinland-Pfalz wenige Monate vor der Landtagswahl als SPD bis zu 12 Prozent hinter der CDU und haben die Wende geschafft“, verweist Weiland auf die Wende in Rheinland-Pfalz. „Genauso groß ist der Abstand auf Bundesebene übrigens gerade auch.“

Vom Land lernen

Klaus-Peter Müssig, Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbands Kastellaun (Rhein-Hunsrück-Kreis), rät der Bundes-SPD zur Geschlossenheit: „Von Rheinland-Pfalz kann die Bundes-SPD Zusammenhalt lernen, dass einer für den anderen eintritt und nicht gegeneinander gearbeitet wird.“ Zu Sigmar Gabriel fehlen aus Müssigs Sicht den Genossen die Alternativen: „Ich denke, er ist momentan der Richtige, aber so ganz überzeugt bin ich von ihm nicht.“

Sachthemen

Andreas Hundhausen, Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Altenkirchen, hält die bundesweite öffentliche Darstellung seiner Partei für verbesserungswürdig. „Die SPD sollte sich insgesamt wieder mehr den Sachthemen zuwenden und weniger Personaldiskussionen führen“, meint er. Die Frage, ob Sigmar Gabriel der richtige Parteivorsitzende ist, stellt sich für ihn nicht: „Eine Diskussion in Bezug auf seine Person steht für die Kreis-SPD im Moment nicht an.“

Markenkern

Heike Raab, SPD-Kreisvorsitzende in Cochem-Zell, findet, die Bundespartei könne vom Land lernen: „Wir in Rheinland-Pfalz konzentrieren uns auf den Markenkern: Arbeitnehmerrechte, Gleichberechtigung, Bildung für alle“, sagt Raab, die auch die Landesvertretungen in Berlin und Brüssel leitet. Malu Dreyer sei es gelungen, diese Themen im Wahlkampf zu setzen und mit ihrer Person zu verknüpfen. „Das sollte die SPD auch im Bund mit ihren Spitzenleuten tun“, empfiehlt Raab. Dass ein bayerischer Herausgeber sich so über Sigmar Gabriel äußerte, findet sie merkwürdig. „Ich bin deshalb nicht bereit, über Sigmar Gabriel zu debattieren. Er hat in der Großen Koalition viele wichtige sozialdemokratische Themen umgesetzt, ein Beispiel ist der Mindestlohn.“

Geradlinigkeit

Für den Vorsitzenden der SPD im Kreis Ahrweiler, Bernd Lang, zählen in Zeiten wie diesen „Geschlossenheit, Geradlinigkeit, Überzeugungskraft und Vertrauen doppelt“. Für ihn ist Gabriel der richtige Vorsitzende: „Er ist ein Teamspieler. Für ihn steht das Wohl der gesamten Gesellschaft an erster Stelle. Für die Ziele der SPD wird Sigmar Gabriel Kante zeigen und für ein klares Profil sorgen.“ An einer Nachfolgerdebatte beteiligt sich der ehemalige Landtagsabgeordnete Lang deshalb nicht. „Personalspekulationen sind billig. Meine Unterstützung hat Sigmar Gabriel.“

Inhalte statt Personen

Fritz Wagner war mehr als 30 Jahre SPD-Bürgermeister von Kirn/Nahe, ist Ex-Kreisvorstand der SPD im Unterbezirk Kreuznach und Ex-Vizepräsident des Städte- und Gemeindebundes: „Probleme an einer Person festzumachen, ist die falsche Herangehensweise. Die SPD hat dringenden Bedarf an innerparteilicher Diskussion und Zukunftsausrichtung – aber das ist keine Entwicklung der vergangenen drei Monate. Auch die SPD Rheinland-Pfalz ist kein Muster, hier hat Malu Dreyer alles überstrahlt, aber der Erfolg war oberflächlich. Es geht nicht um die Person, sondern um Inhalte.“