Interview: Für Dobrindt ist Politik wie Adrenalin
Herr Dobrindt, lassen Sie uns über Sie reden.
Nur zu.
Sie gelten im politischen Berlin wahlweise als Seehofers Marionette, als Politraufbold oder als Mautminister. Ihr Image ist ausbaufähig, oder?
Wenn Sie damit meinen, ob die Resozialisierung nach der Generalsekretärszeit gelingt, sage ich: Das Image wechselt, die Leidenschaft bleibt.
Ach ja? Welche dieser Etiketten kommt der Wahrheit denn am nächsten?
Ich befürchte, da sind noch ein paar alte Schubladen hängen geblieben. Wir haben einen harten Wahlkampf geführt. Damit macht man sich nicht nur Freunde. Aber wir haben 2013 mit einem neuartigen Wahlkampf die absolute Mehrheit in Bayern geholt. Der Erfolg gibt mir recht.
Sie haben den EZB-Chef als Falschmünzer und die Grünen als Bombenleger und politischen Arm von Brandstiftern bezeichnet. Kann man nicht auch ohne solche Attacken Wahlen gewinnen?
Es ist die Aufgabe eines Generalsekretärs, den politischen Meinungskampf sehr zugespitzt zu betreiben und die Debatte mit einem Wort für alle verständlich auf den Punkt zu bringen. An dieser Art der Politikvermittlung mangelt es manchmal heute.
Sie bereuen nichts?
Nein. Auch wenn ich heute nicht jeden Satz wiederholen muss.
CSU-Chef Seehofer sagte, ein Dobrindt scheitere nicht. Damit schickte er Sie nach Berlin, um die umstrittene Maut einzuführen. Der Satz war eine große Bürde.
Die Maut wird kommen, warten Sie es ab. Wir haben sie in der Koalition durchgesetzt und in der Bundesregierung beschlossen. Übrigens gibt es viele Sätze über mich und noch viel mehr Karikaturen. Das landet alles in einer großen Sammlung für meine Enkelkinder.
Darf ein Politiker mit seinem zentralen Thema scheitern?
Politik ist mit Unsicherheiten verbunden. Applaus gibt‘s nur, wenn man bereit ist, aufs Hochseil zu gehen, nicht wenn man auf einen Stuhl steigt. Eine der größten Stärken eines Politikers ist, wenn er diese Unsicherheiten annimmt.
Gibt es eine Exit-Strategie für 2017, falls die Bundestagswahl schiefgeht?
Ich habe eine große Leidenschaft für Politik und will 2017 wieder meinen Wahlkreis gewinnen. Übrigens bevorzuge ich die gerade Linie, die schiefe Ebene überlasse ich anderen.
Es gibt Menschen, die sagen, der Dobrindt ist privat ein ruhiger und angenehmer Mensch. In der Öffentlichkeit dominiert ein anderes Bild. In der Rangliste der beliebtesten Politiker sind Sie gar nicht erst vertreten …
… aber auf der Liste der bekanntesten Politiker.
Ist Prominenz wichtiger als Popularität?
Wer beliebt sein will, soll Schlagersänger werden. Der Job eines Politikers taugt nur selten dazu. Und wenn es mal wieder ganz hart kommt, gehe ich in den Supermarkt in meiner Heimatgemeinde Peißenberg. Die Leute dort kennen mich seit 46 Jahren. Die rufen dann: „Alexander, was ist denn da wieder los?“, und dann lächeln sie. Dann weiß ich, dass alles okay ist.
Das klingt nach Selbsttherapie.
Nein. Aber Normalität finde ich dort – nicht in Berlin.
Werden Sie dort auch auf Ihren karierten Anzug und die Frisur angesprochen? Zuletzt gab es dazu mehr Schlagzeilen als zu Ihrer Verkehrspolitik.
Die angeblich goldenen Schuhe haben Sie noch vergessen. Außerdem habe ich nicht nur einen karierten Anzug, sondern viele karierte. Aber im Ernst, meinen Sie nicht, dass es schon genügend graue Anzüge in der Politik gibt?
Sie denken über Ihr Image also nicht viel nach?
Meine Arbeit ist mir wichtiger.
Na ja. Sie haben doch vor einigen Jahren öffentlichkeitswirksam abgenommen und sich eine modische Brille zugelegt.
Ich hatte zu viele Kilos drauf. Aber ich wollte mit unserem Sohn mithalten können. Darum habe ich 20 Kilo abgenommen. Heute kann ich mit ihm auf dem Trampolin springen, ohne dass ich nach ein paar Minuten außer Atem bin.
Sie sind Soziologe, Sie hätten auch wissenschaftlich arbeiten können. Was reizt Sie an der Politik?
Politik ist Adrenalin. Jede Entscheidung bedeutet Kampf und Kompromiss und hat direkte Auswirkungen auf uns alle. Jedes Mal, wenn ich im Bierzelt stehe und mit meinen Ideen begeistern kann, ist das wie ein Führungstreffer.
Für ihre Eitelkeit ...
Nein, für das Gefühl, richtig zu liegen. In meiner Amtszeit habe ich auch einige Krisen erlebt. Denken Sie an das Bahnunglück in Bad Aibling oder den Germanwings-Absturz. Das hat mich mehr geprägt als der Bundesverkehrswegeplan.
Sind Sie ein Krisenmanager?
Krisen muss man bewältigen. Ich weiß, dass ich das kann. Daneben muss man aber auch Chancen nutzen. So habe ich das automatisierte Fahren auf das digitale Testfeld Autobahn gebracht und 4 Milliarden Euro für den Breitbandausbau organisiert. Außerdem gibt es heute in meinem Haushalt so viel Geld für Straßen und Brücken und für Schienen und Schleusen wie nie zuvor.
Das Glück der späten Amtsübernahme. Die Haushaltslage ist sehr gut, die Infrastruktur so kaputt wie nie.
In guten wie in schlechten Zeiten wollen alle Ressorts mehr Geld vom Finanzminister. Niemand hat erwartet, dass es gelingt, die In-frastrukturmittel auf diese Höhe zu bekommen. Die Bundesregierung wird in diesem und in den kommenden Jahren 14 Milliarden Euro jährlich in die Infrastruktur investieren.
Es reicht ja trotzdem nicht. Nordrhein-Westfalen steckt regelmäßig im Stau. Es gibt 138 Baustellen in diesem Sommer allein an Rhein und Ruhr. Können Sie die wenigstens beschleunigen?
Weil wir die Mittel um 40 Prozent gesteigert haben, gibt es so viele, seit Langem notwendige Baustellen. An den Autobahnbaustellen kann rund um die Uhr gearbeitet werden. Das kann die Landesregierung so anordnen.
Wie konnte die Politik bei der Infrastruktur so versagen, dass Brücken gesperrt werden müssen?
Viele Regierungen haben über Jahre falsche Prioritäten gesetzt, das ist leider wahr. Aber wir holen auf. Für jede Sanierungsmaßnahme einer Brücke, für die Baurecht besteht, werde ich die Finanzierung bereitstellen. Jetzt geht es darum, schneller zu planen. Deswegen habe ich eine Bundesautobahngesellschaft vorgeschlagen, eine zentrale Bauverwaltung für den Bund. So bündeln wir Planen, Bauen, Finanzieren und Unterhalten in einer Hand.
Sie scheinen Konflikte regelrecht anzuziehen. In der Flüchtlingspolitik haben Sie als einziges Kabinettsmitglied der Kanzlerin widersprochen und ihr indirekt die Schuld am Erstarken der AfD gegeben. Warum?
Das ist jetzt Ihre Lesart. Ich habe darauf hingewiesen, wenn alle Parteien immer stärker in die Mitte rücken, dann entstehen rechts und links davon neue Parteien.
Sie duzen sich …
Ja. Und ich sage ihr offen und direkt, was ich denke, auch wenn es unbequem ist. Ich gebe doch nicht meine Meinung an der Garderobe im Kabinettssaal ab.
Ihre Partei, die CSU, will die Kanzlerin vor dem Verfassungsgericht verklagen. Bleibt es dabei?
Die Klage bleibt in der Schublade und landet nicht im Papierkorb.
Macht die harte Kritik der CSU an den Grünen ein schwarz-grünes Bündnis 2017 im Bund unmöglich?
Ich kann meine Partei nur davor warnen, über Schwarz-Grün im Bund nachzudenken. Uns verbindet mit dieser Partei viel zu wenig, und an den entscheidenden Stellen ein unlösbarer Konflikt. Wir wollen, dass unser Land so hervorragend bleibt, wie es ist. Die Grünen wollen ein völlig anderes Deutschland.
In der Union dürfte diese Meinung eine schrille Minderheit sein.
Warten wir's ab.
Ist das Thema autonomes Fahren nach dem tödlichen Unfall bei Tesla vorerst ad acta gelegt?
Nein, das Thema bleibt ganz oben auf der Tagesordnung. Diese Technologie wird kommen. Die Digitalisierung des Automobils sichert bei uns Arbeit, Wachstum und Wohlstand.
Und wie entscheidet die Software in Grenzfällen, wenn das Auto nur in eine Gruppe mit Rentnern rasen oder ein Kind überfahren kann?
Wir haben eine Ethikkommission eingesetzt, die unter der Leitung des früheren Verfassungsrichters Udo di Fabio arbeitet. Entscheidend dabei ist: Wir müssen den Programmierern vorgeben, was die Software darf und was nicht.
Also entscheidet im Zweifelsfall doch der Mensch?
Ja, nicht nur bei der Programmierung, sondern es ist auch im Konfliktfall vorstellbar, dass der Computer den Menschen auffordert, die Steuerung wieder zu übernehmen.
Das Gespräch führten Michael Bröcker und Jan Drebes
Der Mann fürs Grobe
2009, als Horst Seehofer den damals etwas fülligen Bundestagsabgeordneten als neuen Generalsekretär vorstellte, kannte ihn noch kaum jemand. Inzwischen ist Alexander Dobrindt eines der bekanntesten CSU-Gesichter überhaupt. Dobrindt hat sich sehr verändert, nicht nur äußerlich: Er hat sich nicht nur eine neue, moderne Brille zugelegt, sondern geradezu dramatisch abgenommen. Rund 20 Kilo hat er abgelegt. Aber auch sonst ist Dobrindt ein anderer. Denn so unbekannt der neue Generalsekretär anfangs war, so beherzt holzte er fortan gegen den politischen Gegner. Manchmal schoss Dobrindt übers Ziel hinaus. Mittlerweile hat Dobrindt, der im direkten Umgang sehr höflich und freundlich ist, das Laute, Holzende zumeist abgelegt – auch wenn er manchmal immer noch fröhlich drauflosgrätscht. Er blieb eben bis zuletzt Seehofers Mann fürs Grobe. Auch als Verkehrsminister. Auf Geheiß von Parteichef Seehofer koordiniert er die drei Minister der CSU im Kabinett. Im Fokus stand er lange damit, das strittige CSU-Prestigeprojekt Pkw-Maut ins Gesetzblatt zu bringen, argumentierte dabei sachlich und bedacht. Momentan liegt die Umsetzung jedoch wegen Bedenken der EU auf Eis. In seinem Ressort kümmert er sich gerade um Klärungen im VW-Skandal und einiges mehr. In der Flüchtlingskrise stellte er sich gegen Merkel: „Es gibt kein Grundrecht für Menschen aus anderen Ländern auf ein besseres Leben in Deutschland.“ Im Sinne der CSU-Linie macht Dobrindt öffentlich Druck, eine Obergrenze für neu ankommende Flüchtlinge festzulegen, was Merkel ablehnte.
