Brexit: Spiel auf Zeit?
Was erwartet die Rest-EU von der neuen Regierung?
Die meisten wollen, dass May so schnell wie möglich den Austrittsantrag nach Artikel 50 des EU-Vertrags stellt. Je länger die Unsicherheit dauert, desto höher fallen die wirtschaftlichen Kosten aus.
Bedeutet dies, dass der Antrag nun auch schnell kommt?
Nein. Mit der Regierungsbildung sind die Grundlagen für den Start der Austrittsgespräche theoretisch zwar gelegt. May hat aber durchblicken lassen, dass es erst nächstes Jahr losgehen soll. Die Europäische Union muss also warten.
Johnson war bislang sehr undiplomatisch. Wie glaubwürdig ist er als Außenminister überhaupt?
An seinem Image wird er noch arbeiten müssen. Auf dem Kontinent schlug dem neuen Außenminister offene Ablehnung entgegen.
Wird Johnson nun zum „King of Brexit“ des Kabinetts?
Noch sind in der Regierung die Machtverhältnisse nicht geklärt. Mit der Ernennung zum Außenminister hat May den prominentesten Brexit-Mann in die Kabinettsdisziplin eingebunden. Wie viel er bei den Austrittsgesprächen tatsächlich zu sagen hat, ist aber noch offen. May steht vor allem selbst in der Verantwortung.
Besteht die Möglichkeit, dass die neue Regierung Großbritannien am Ende doch nicht aus der EU führt?
Nicht nur May, sondern auch so gut wie alle anderen Beteiligten verneinen dies derzeit. Wenn die Premierministerin am Ende merkt, dass der Brexit enorm viel kostet, könnte sie den Austrittsvertrag dem Volk zur Abstimmung vorlegen. Im Moment halten das viele allerdings für Wunschdenken der Kontinental-Europäer.
