Tsipras regiert mit zwei verschiedenen Mehrheiten

Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras hat ein ungewöhnliches Problem – er regiert mit zwei unterschiedlichen Mehrheiten.

Lesezeit: 1 Minute
Anzeige

Geht es im Parlament um die ungeliebten Sparprogramme, scheren seine extremen Linken aus und überlassen die Mehrheitsbeschaffung der Opposition. Geht es um die üblichen Fragen der Regierung, stehen die Abgeordneten der Rechts-links-Koalition wieder geschlossen hinter Tsipras, und die Opposition macht wieder das, was eine Opposition eigentlich macht – sie ist grundsätzlich dagegen. So hatte Tsipras am frühen Donnerstagmorgen bei der Abstimmung über das neue Reform- und Sparprogramm die Regierungsmehrheit praktisch verloren. Es gab 39 Abweichler, die am „Ochi“ festhielten. Damit schrumpfte die Regierungsmehrheit auf 123 Abgeordnete. Dennoch wurde das Programm von einer deutlichen Mehrheit von 229 der insgesamt 300 Abgeordneten im Parlament gebilligt. Die meisten Oppositionsparteien stimmten nämlich dafür – sprich für den Verbleib Griechenlands im Euro-Land.

Für Tsipras ist dies eine einmalige Situation. „Er hat zwei Mehrheiten im Parlament, eine für die Finanzen und eine für alle anderen Themen“, kommentierten Analysten im griechischen Rundfunk.