Schlagabtausch CONTRA: Weg von Cannabis! Weg von jeder Droge!
Die SPD hat im Rechtsausschuss des Landtages argumentiert, man wolle mit der Anhebung der Eigenbedarfsgrenze die Kriminalisierung meist junger Täter vermeiden. Strafrechtliche Sanktionen seien der falsche Weg. Ich sehe das anders. Es geht hier nicht um Kriminalisierung. Junge Menschen brauchen klare Signale! Auch rote Stoppsignale! Ihnen muss verdeutlicht werden: bis hierhin und nicht weiter. Das hilft ihnen wirklich. Klare Vorgaben.
Die rheinland-pfälzische SPD führt als weiteren Grund ins Feld: Cannabisprodukte hätten inzwischen einen geringeren Wirkstoffgehalt. Das weisen Polizeipraktiker zurück. Sie sagen, der Wirkstoffgehalt habe im Gegenteil zugenommen. Ich vertraue hier der Darstellung der Polizei. Noch ein Argument von Rot-Grün: Die Anhebung entlaste Polizei und Justiz. Das ist der falsche Ansatz. Es geht hier nicht um die Entlastung der Justiz, sondern um den Schutz junger Menschen. Ich möchte im Gegenteil den Ermittlungsbehörden zurufen: Gehen Sie auch weiterhin hart und konsequent gegen Handel und Besitz von Cannabis vor!
Für mich sind die Argumente, mit denen die Landesregierung ihre Initiative begründet, nicht stichhaltig. Sie führen zu keiner effizienteren Drogenpolitik. Auch haben sich die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts und damit die Anforderungen an den Umgang mit Cannabis nicht geändert. Deshalb lehne ich eine Erhöhung der Grenzwerte strikt ab. Wir müssen im Gegenteil alles dafür tun, durch gezielte Aufklärung Menschen, vor allem junge Menschen, vom Konsum solcher Mittel abzuhalten.
Viele Befürworter erklären, angeblich sei das Gefahrenpotenzial von Cannabis niedriger als von anderen Drogen, selbst von Alkohol. Cannabis sei „relativ“ unschädlich. Eine „gute“ weiche Droge also? Nein, Droge ist Droge. Ich lehne es strikt ab, Cannabis als „weniger gefährliches“ Genussmittel darzustellen. Oder um es mit den Worten von Paul McCartney zu sagen: „Man darf Drogen nicht glorifizieren. Ich kenne genug Leute, die von ihren Trips nicht zurückgekehrt sind. Die sprangen aus dem Fenster, mussten feststellen, dass sie keine Flügel hatten, und knallten auf den Bürgersteig.“
Kiffen ist nicht harmlos. Gerade für Jugendliche, die in sensiblen neurobiologischen Umbau- und Entwicklungsphasen stecken. Wir sollten alles dafür tun, jungen Menschen eine Suchtkarriere bereits im Vorfeld zu ersparen. Hier kann es nur eine Devise geben. Und die lautet: Weg von Cannabis! Weg von jeder Droge!
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