In der SPD rumort es: Wer soll als Kanzler kandidieren?
Bei der SPD machen sie sich Gedanken, wen sie 2017 als Kanzlerkandidaten ins Rennen schicken könnten. Ex-Anwärter Peer Steinbrück brachte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ins Gespräch, laut einer Umfrage meinen jedoch 56 Prozent der SPD-Mitglieder, dass es bessere Kandidaten gäbe. Wer soll es denn werden?
Die Jusos wären nicht mehr die radikale Nachwuchsorganisation der SPD, wenn sie nicht ab und zu kräftig gegen die Parteiführung keilen würden. Doch die neue Kritik kommt auffallend scharf und persönlich daher. Uekermann sagt in einem Interview mit der „Welt“, die „Gedankenspiele“ des Vorsitzenden Gabriel über einen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone hätten in der SPD keine Mehrheit. Es sei schnell deutlich geworden, dass aus der SPD-Spitze „niemand“ Gabriel in der Frage folgt. Forsch empfiehlt die Juso-Chefin dem Vorsitzenden, er sollte seinen nächsten Urlaub doch am besten mal in Griechenland verbringen, um die Lage besser einschätzen zu können. In der Griechenland-Frage sei Gabriel „rumgeeiert“.
Die Kritik am 55-jährigen Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler, der als Parteichef das erste Zugriffsrecht auf die Kanzlerkandidatur hätte, wird aber noch persönlicher. „Die SPD braucht einen Kanzlerkandidaten oder eine Kanzlerkandidatin“, fordert Uekermann und macht damit deutlich, dass sie durchaus Alternativen zu Gabriel sieht. Und weiter: „Die SPD hat mehr als nur einen möglichen Kanzlerkandidaten. Wir haben gute Männer und Frauen.“ Dann fordert Uekermann, dass die ganze Partei über den Kandidaten abstimmen sollte. „Jedes Mitglied soll bei dieser Urwahl mitentscheiden dürfen. Ein Auskungeln eines Kandidaten wie vor den letzten Wahlen macht die SPD nicht mehr mit.“
Name Nahles fällt immer wieder
Dass die Juso-Chefin ausdrücklich auch von einer möglichen Kandidatin spricht, darf als Fingerzeig Richtung Andrea Nahles verstanden werden. Die heutige Bundesarbeitsministerin war einst selbst Juso-Chefin. Als Medien vor einigen Monaten ihren Namen im Zusammenhang mit einer möglichen Kanzlerkandidatur ins Spiel brachten, wehrte die resolute Genossin aus der Eifel jedoch noch vehement ab. Derzeit ist sie im Urlaub – und will zu den aktuellen Äußerungen ihrer Parteikollegen keinen Kommentar abgeben.
Sigmar Gabriel dürfte einen wenig entspannten Sommerurlaub verleben. Zwar bekräftigt kein führender Genosse die Attacken von Albig und Uekermann. Rückenwind erhält er aber nur vereinzelt. „Sigmar Gabriel ist nicht umstritten, das ist Quatsch“, sagte NRW-Landeschefin Hannelore Kraft im „Stern“. Umfragewerte ließen sich „nur durch harte inhaltliche Arbeit“ ändern – „und nicht mit dem Spiel ,Wir gegen uns'“, ruft Kraft zur Geschlossenheit auf.
Wie Rückhalt für Gabriel klingen aber auch die Äußerungen des SPD-Parteivizes Ralf Stegner nicht. Wenn es mehrere Kandidaten gäbe, hält der Parteilinke aus dem Norden eine Urwahl für sinnvoll. Auch der Sprecher des konservativen Parteiflügels Seeheimer Kreis, Johannes Kahrs, hält eine Mitgliederbefragung bei mehreren Kandidaten für sinnvoll.
Aus solchen Äußerungen kann man allerdings auch schließen, dass Gabriel tatsächlich als Parteichef nicht als geborener und gesetzter Herausforderer der CDU um das Kanzleramt 2017 gilt. In den vergangenen Monaten hat er deutlich an Rückhalt eingebüßt. Eine Umfrage ergab Ende Juli, dass nur 35 Prozent ihn für einen geeigneten Kandidaten halten würden. Wesentlich mehr Genossen trauen diese Rolle dem 2009 bereits gegen Angela Merkel gescheiterten Frank-Walter Steinmeier zu.
Politische Beobachter schreiben Gabriels schwindende Popularität seinem Zickzackkurs bei den großen Themen der vergangenen Monate zu. Noch zu Beginn der ungeliebten Großen Koalition hatte Gabriel sich durch den Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag großen Rückhalt in der Partei erworben. Auch der Schwung und das konsequente Abarbeiten der SPD-Lieblingsprojekte in den ersten Monaten gefielen in weiten Teilen. Doch nachdem die SPD konstant in Umfragen bei 25 Prozent oder darunter verharrt, schaltet Gabriel nur halbherzig auf Angriff.
Fehlt der Wille?
In der NSA-Affäre versucht er kurzzeitig, Angela Merkel schlecht aussehen zu lassen, rudert dann rasch zurück. In der Hochphase der Griechenland-Krise überholt er ohne Not Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in dessen harter Linie, indem er den gefürchteten Grexit selbst als Möglichkeit ins Spiel bringt. Ein erfahrener Politikberater meint: „Es fehlt der Wille zur Macht.“ Dass es für die SPD schwierig wird, wenn Angela Merkel 2017 noch einmal antritt, ist ein offenes Geheimnis. Gabriel könnte eigentlich froh sein, einem anderen Kandidaten den Vortritt zu lassen – in der Hoffnung, dass er 2021 in der Nach-Merkel-Ära eine bessere Chance auf das Kanzleramt hat. Vorausgesetzt, die Genossen lassen ihn so lange Parteichef sein.
Rena Lehmann
