Bundestag: Wenn Geschenke an Politiker Geschmäckle haben
Von unserer Berliner Korrespondentin Rena Lehmann
Die grüne Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner hat in ihrem Büro ein Fach im Bücherregal für die besonders skurrilen Zuwendungen der Interessenvertreter eingerichtet. In ihrem „Schrein“, wie sie die Sammlung nennt, liegt die Voodoo-Puppe, eine Kreation der arbeitgebernahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). In die kleine Wollpuppe sind Nadeln gesteckt, an denen Fähnchen mit Regierungsprojekten kleben, die die Initiative lieber nicht verwirklicht sehen möchte. Das kleine „Geschenk“, das Rößner unaufgefordert zugesandt wurde, hat zwar ihre Aufmerksamkeit erregt. „Aber soll mich das aufrütteln? Meine Meinung über die Frauenquote ändert es jedenfalls nicht“, meint Rößner.
Unaufgefordert treffen im Büro der Abgeordneten allerdings auch wertvollere Dinge ein. Rößner, medienpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, hat von einer Kinokette eine „Ehrenkarte“ erhalten, mit der sie ein Jahr lang kostenlos hätte ins Kino gehen können. Die Karte hat sie zurückgeschickt, genau wie einen MP3-Player, der ihr ungefragt zugesendet wurde. „Es hat meine Mitarbeiter eine längere Recherche gekostet, überhaupt herauszufinden, wo er herkam“, erzählt Rößner. Manchmal soll ein Geschenk offenbar nur dazu dienen, den Namen eines Unternehmens in Erinnerung zu rufen oder sich bekannt zu machen. Ein Werkzeughersteller schickt einmal im Jahr Hammer oder Zollstock mit dem passenden Spruch („Immer den Nagel auf den Kopf treffen“), ein Industrieverband liefert eine Wasserwaage mit mahnenden Worten an den Gesetzgeber: „Damit immer alles im Lot bleibt.“ Ein Windkraftunternehmen schickt eine Packung Spaghetti. Ob solche Aktionen etwas bringen? „Natürlich erinnert man sich später an den Namen der Firma, die einem so etwas schickt“, meint Rößner.
Manche Absender versprechen sich aber deutlich mehr als das. Sie wollen Einfluss nehmen. Die „Todespille“ mit dem Zusatz „in der praktischen Mogelpackung“ von einer Anti-Sterbehilfe-Gruppe erreicht Rößner mitten in der Debatte des Bundestages über die Regelung der Sterbehilfe. Rößner gehört zu den Befürwortern einer liberalen Position, die Sterbehilfevereine nicht verbieten will. Ihre Gegner zeigen ihr mit der Packung, was sie davon halten. Stimmung zu machen für die eigene Meinung, ist natürlich auch nicht verboten.
Problematisch wird Lobbyismus aus Sicht der Grünen-Politikerin aber erst richtig, „wenn mit viel Geld versucht wird, Politiker für die eigenen Interessen einzuspannen“. Der Verhaltenkodex des Bundestages setzt nur bei Gastgeschenken bei Reisen eine klare Grenze von 200 Euro. Rößner meint: „Sobald ich Geschenke annehme, mache ich mich abhängig, die Grenzen sind fließend.“
Die meisten Abgeordneten halten es für wichtig, mit vielen Interessengruppen der Gesellschaft im Gespräch zu sein. „Politik macht man nicht im luftleeren Raum“, sagt Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD). Geschenke, die ihr Bundestagsbüro erreichten, seien allerdings meist „Kleinigkeiten“ wie Weine, Tassen und Schokolade. „Hier geht es meiner Meinung nach eher darum, einen ,guten Eindruck' bei den Abgeordneten zu hinterlassen, als politisch Einfluss nehmen zu wollen“, meint sie. Die Abgeordnete Gabi Weber (SPD) hält auch kleine Zusendungen für problematisch. „Bei 630 Abgeordneten können die Gesamtkosten für scheinbar kleine Aufmerksamkeiten schnell in die Höhe schießen. Kleine Unternehmen oder Nichtregierungsorganisationen geraten in Wettbewerb um Wahrnehmung mit großen Konzernen, die ein ganz anderes Budget für Werbung haben, leicht ins Hintertreffen“, meint sie. Weber nimmt für sich in Anspruch, sich davon aber nicht beeindrucken zu lassen. Und sie hat sich eine Grenze gesetzt: „Bestechung wäre in jedem Fall eine persönliche finanzielle Zuwendung, und sei sie noch so gering.“
Der Koblenzer SPD-Abgeordnete Detlev Pilger erinnert sich an eine Getränkeflasche, die mit seinem Namen bedruckt war, und an die Spaghetti von den Windkraftunternehmern. Viele Unternehmen schicken ihre Geschenke gleich im Sammelpack an alle Abgeordneten – von CSU bis Linkspartei. Haben Geschenke einen Wert von mehr als 25 Euro, schickt Pilger sie mit einer kurzen Notiz versehen zurück. Viele Abgeordnete haben sich wie er freiwillig strengere Regeln gegeben, als sie der Verhaltenskodex des Bundestages vorsieht. „Im Regelfall bewegen sich die Werte der Zusendungen diverser Gruppen im einstelligen Euro-Bereich“, meint die CDU-Abgeordnete Antje Lezius. Sie fühlt sich „von derlei Gaben in meiner Meinungsfreiheit nicht beeinträchtigt“. Ihre Kollegin Mechthild Heil erinnert sich daran, von einer Musikerinitiative vor einer Gesetzesberatung einen MP3-Player erhalten zu haben. Ihre Reaktion? „Ich habe der Initiative mitgeteilt, dass ich ihre Bedenken in die weiteren Beratungen mitnehmen werde, aber dazu keinen Player benötige und diesen zurücksende.“ Der Fall ist ein Beispiel dafür, dass Lobbyarbeit auch nach hinten losgehen kann. Dann nämlich, wenn sie den Abgeordneten ernsthaft verärgert.
