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Kommentar: Ein hohes Gut

Die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung war ein übler demokratischer Sündenfall. Der europäischer Gesetzgeber hat sich zur faktischen Abschaffung der Privatsphäre entschlossen, ohne je nachweisen zu können, dass der Zugewinn an Sicherheit in einem vertretbaren Verhältnis zur Schwere des Eingriffs steht. Sicher, dass Staaten ihre Bürger unter Generalverdacht stellten, ist keine Erfindung der EU. Aber diese Systeme glaubte man, überwunden zu haben. Es war nicht so.

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Detlef Drewes zur Vorratsdatenspeicherung Nun muss man zum Verständnis zweifellos die Situation und die Angst vor dem Terror in den Jahren 2004 und 2005 in Erinnerung rufen. Mit einer unvorstellbaren Brutalität ermordeten Terroristen Unschuldige in morgendlichen Bahnen und Bussen. Die Regierungen wollten alles tun, was dieses Grauen künftig unmöglich machen sollte. ...