40.000
  • Startseite
  • » Nachrichten
  • » Netzwelt
  • » News
  • » Zank um Gesetz gegen Internet-Piraterie in Spanien
  • Zank um Gesetz gegen Internet-Piraterie in Spanien

    Madrid (dpa). Die spanische Regierung hat mit einem Gesetzentwurf zum Schutz vor Internet-Piraterie eine Welle der Empörung im Land ausgelöst. Die Initiative sieht vor, ohne richterliche Anordnung Websites sperren zu lassen, die das illegale Kopieren von Musik, Filmen oder Software ermöglichen.

    Internetnutzer, Betreiber von Online-Portalen und auch Journalisten kritisierten das Vorhaben als Verstoß gegen die Informations- und Meinungsfreiheit. Angesichts der Proteste ist die Regierung nach Medienberichten vom Freitag zum Einlenken bereit.

    «Die Regierung wird von sich aus keine Internetseite und auch keinen Blog sperren lassen», sagte Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero. So etwas könne nur ein Richter nach einer entsprechenden Anzeige veranlassen. Der Gesetzentwurf werde notfalls geändert. Der Regierungschef wies damit seine Kulturministerin Angeles González-Sinde zurecht. Diese hatte die Regelung vorgelegt und die Absicht bekräftigt, verdächtige Internetseiten nach der Prüfung durch eine Kommission auf dem Amtswege schließen zu lassen. Zudem sollen die Nutzer dieser Seiten ermittelt werden.

    Nach Ansicht der Kritiker öffnet dies der Zensur Tür und Tor. «Ich halte das für höchstgefährlich. So etwas machen China oder Kuba, aber doch keine demokratischen Staaten», sagte der bekannte Journalist und Blogger Ignacio Escolar. Mit dem Kampf gegen Raubkopierer habe das nichts mehr zu tun. Die Kulturschaffenden sowie die Musik- und die Filmindustrie unterstützen dagegen das geplante Gesetz. Sie wünschen sich sogar ein noch härteres Durchgreifen. Nach ihrem Willen sollen Raubkopierer wie in anderen Ländern mit Internetverboten bestraft werden.

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Das Wetter in der Region
    Dienstag

    -3°C - 1°C
    Mittwoch

    1°C - 4°C
    Donnerstag

    4°C - 7°C
    Freitag

    4°C - 8°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    Anzeige
    UMFRAGE
    Thema
    Rock am Ring geht zurück

    Das Rockfestival findet 2017 nicht mehr in Mendig, sondern wieder am Nürburgring statt. Was sagen Sie zu diesen Neuigkeiten?

    Rhein-Zeitung bei Facebook
    Rhein-Zeitung bei Twitter
    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!