40.000
  • Startseite
  • » Nachrichten
  • » Deutschland & Welt
  • » Schnellere Verfahren? Kabinett beschließt Flüchtlingsausweis
  • Aus unserem Archiv

    BerlinSchnellere Verfahren? Kabinett beschließt Flüchtlingsausweis

    Mit einem einheitlichen Ausweis für alle Flüchtlinge will die Bundesregierung die Registrierung von Asylsuchenden erleichtern und den Datenaustausch bei den zuständigen Behörden verbessern.

    Berlin (dpa) - Mit einem einheitlichen Ausweis für alle Flüchtlinge will die Bundesregierung die Registrierung von Asylsuchenden erleichtern und den Datenaustausch bei den zuständigen Behörden verbessern.

    Das Kabinett verabschiedete einen entsprechenden Gesetzentwurf, der im Januar durch Bundestag und Bundesrat gehen soll. Der Ausweis soll bis zum Sommer nächsten Jahres flächendeckend eingeführt werden.

    Künftig soll beim ersten Kontakt der Flüchtlinge mit einer Behörde ein umfangreicher Datensatz angelegt werden, auf den alle zuständigen Stellen zugreifen können. Bislang gibt es bei der Registrierung und dem weiteren Datenaustausch erhebliche Probleme.

    In dem Gesetzentwurf heißt es, die Asylverfahren seien mit im Durchschnitt knapp sechs Monaten zu lang. Die betroffenen Personen lebten deshalb lange in Unsicherheit über ihr weiteres Schicksal. Ziel sei es, die Anzahl der nicht registrierten Asylsuchenden zu reduzieren und jederzeit eine Identifizierung möglich zu machen. Auch Mehrfach-Registrierungen, falsche Angaben und unerlaubte Einreisen sollen dadurch verhindert werden.

    Der Flüchtlingsausweis («Ankunftsnachweis») soll mit «fälschungssicheren Elementen» ausgestattet sein und alle bei der Erstregistrierung erhobenen Daten enthalten. Dazu gehören neben den Personalien auch Fingerabdrücke, Herkunftsland, Kontaktdaten, Gesundheitsinformationen wie Impfungen sowie Angaben über Ausbildung und Qualifikation. Damit soll eine schnellere Integration in den Arbeitsmarkt möglich werden. Auch die gerechtere Verteilung auf die Bundesländer könne dadurch erleichtert werden, heißt es.

    Zur Verhinderung von Doppel-Registrierungen sollen alle betroffenen Stellen mit einem Fingerabdruck-Schnell-Abgleichsystem («Fast-ID») ausgerüstet werden. Alle Behörden werden verpflichtet, die erhobenen Daten an das Ausländerzentralregister zur Speicherung zu übermitteln.

    Gesetzentwurf zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustauschs

    Deutschland & Welt
    Meistgelesene Artikel
    Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik

    Onliner vom Dienst

    Christoph Bröder

    0261/892 267

    Kontakt per Mail

    Fragen zum Abo: 0261/98362000

     

     

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Anzeige
    • Lokalticker
    • Regionalsport
    • Newsticker
    Das Wetter in der Region
    Donnerstag

    19°C - 28°C
    Freitag

    12°C - 24°C
    Samstag

    12°C - 20°C
    Sonntag

    12°C - 20°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    UMFRAGE
    Mehrwegsystem als Zukunftsmodell: Würden Sie dafür draufzahlen?

    Wer ein Getränk bei Rhein in Flammen kaufen wollte, musste den Koblenz-Becher oder das Koblenz-Glas dazukaufen. Hintergrund ist ein neues Mehrwegsystem der Koblenz-Touristik. Für zwei Getränke wurden da zum Teil 14 Euro fällig. Würden Sie der Umwelt zuliebe draufzahlen?

    UMFRAGE
    Vergiftete Eier – Was kommt jetzt auf den Tisch?

    Der Skandal um die mit Fipronil vergifteten Eier ist in aller Munde. Hat das Einfluss auf Ihren Speiseplan?

    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!