40.000
  • Startseite
  • » Nachrichten
  • » Deutschland & Welt
  • » Merkel lässt EU-Tür für Ukraine offen
  • Aus unserem Archiv

    Berlin/KiewMerkel lässt EU-Tür für Ukraine offen

    Trotz der ablehnenden Haltung der Ukraine klammert sich die Europäische Union bis zur letzten Sekunde an die Hoffnung auf ein historisches Partnerschaftsabkommen mit der früheren Sowjetrepublik.

    Proteste in Kiew
    In Kiew demonstrieren die Massen für eine EU-Annäherung der Ukraine.
    Foto: Alexey Furman - DPA

    «Wir haben der Ukraine eine Einladung gegeben in Zusammenhang mit der östlichen Partnerschaft. Wir werden sie weiter einladen», sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch in Berlin. Merkel reist an diesem Donnerstag zu einem EU-Gipfeltreffen mit östlichen Nachbarstaaten in die litauische Hauptstadt Vilnius.

    Janukowitsch
    Janukowitsch ist sauer auf den Westen.
    Foto: Hendrik Schmidt - DPA

    Die Ukraine hatte das weitreichende Assoziierungsabkommen auf Eis gelegt, nachdem das wichtige Nachbarland Russland mit Wirtschaftssanktionen gedroht hatte. Der zweitgrößte Flächenstaat Europas sei wirtschaftlich noch nicht reif für einen solchen Schritt, behauptete Präsident Viktor Janukowitsch in einem Fernsehinterview.

    In Kiew gingen erneut Menschenmassen gegen die Entscheidung auf die Straße. «Heute gibt es in der Ukraine keinerlei Perspektiven», rief der Oppositionspolitiker und Boxweltmeister Vitali Klitschko der Menge zu. Tausende Studenten aus allen Teilen des Landes zogen durch das Zentrum der ukrainischen Hauptstadt, wie der oppositionsnahe 5. Kanal berichtete. In Sprechchören appellierten sie an Janukowitsch, das Abkommen über eine engere Zusammenarbeit mit der EU und freien Handel doch noch zu unterzeichnen.

    Die inhaftierte Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko rief die Opposition zur Geschlossenheit im Kampf für eine EU-Annäherung auf. Die innere Spaltung der prowestlichen Kräfte bei den aktuellen Straßenprotesten bedeute Schwäche und müsse überwunden werden, schrieb die Oppositionsführerin in einem eindringlichen Appell. Timoschenko, die am Mittwoch 53 Jahre alt wurde, setzte ihren Hungerstreik für eine Unterzeichnung des Abkommens mit der EU fort.

    Janukowitsch will auf dem zweitägigen EU-Gipfel der Östlichen Partnerschaft, wo auch ein Treffen mit Merkel geplant ist, für Dreiergespräche zwischen Kiew, Brüssel und Moskau über eine Zukunft der Ukraine werben. Zugleich sprach er sich dafür aus, die Zusammenarbeit mit Russland zu erneuern. Der Kreml zeigte sich dazu bereit. Der Sprecher von Präsident Wladimir Putin, Dmitri Peskow, behauptete, die Entscheidung über die Unterzeichnung des Abkommens mit der EU sei eine «souveräne und innere Angelegenheit» der Ukraine.

    Die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite als Gastgeberin des Gipfels warf Russland in scharfem Ton «Erpressung» vor. «Das Verhalten Russlands gegenüber Ländern wie der Ukraine, Moldau oder Georgien zeigt, dass dieses Land nach wie vor zu sehr unzivilisierten Methoden greift», sagte Grybauskaite der «Zeit» (Donnerstag).

    Merkel sprach mit Blick auf die Entscheidung in Kiew von einem «strukturellen Problem» im Verhältnis zu Russland, das die künftige große Koalition überwinden wolle. «Ein Heranrücken an Europa wird im Augenblick immer verstanden als Abrücken von Russland.» Diese «Entweder-oder-Mentalität» müsse beendet werden. «Der Kalte Krieg ist zu Ende. Die Länder müssen freiwillig entscheiden dürfen und sollen freiwillig entscheiden», betonte die Bundeskanzlerin.

    Regierungskreise in Berlin appellierten noch einmal an die Ukraine, die in der Haft erkrankte Timoschenko freizulassen. Das Angebot, sie in der Berliner Charité zu behandeln, bestehe weiter, hieß es. Ohne die Freilassung Timoschenkos werde es keinen Konsens in der EU über die Umsetzung des Assoziierungsabkommens geben.

    Auf dem zweitägigen Gipfel in Vilnius wollen die Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Mitglieder die Zusammenarbeit mit den Ex-Sowjetrepubliken Ukraine, Weißrussland, Armenien, Aserbaidschan, Georgien und Moldau diskutieren und die Leitlinien für die Zukunft der Östlichen Partnerschaft festlegen. Nach der Kehrtwende der Ukraine ist nun nur noch mit zwei der sechs Nachbarstaaten - Georgien und Moldau - die Unterschrift unter ein Assoziierungsabkommen über eine engere Bindung an die EU geplant.

    Erläuterungen zum Assoziierungsabkommen

    Timoschenkos Appell, ukrainisch

    Litauische Ratspräsidentschaft 2013

    Deutschland & Welt
    Meistgelesene Artikel
    Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik

    Onliner vom Dienst

    Christoph Bröder

    0261/892 267

    Kontakt per Mail

    Fragen zum Abo: 0261/98362000

     

     

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Anzeige
    • Lokalticker
    • Regionalsport
    • Newsticker
    Das Wetter in der Region
    Donnerstag

    19°C - 28°C
    Freitag

    12°C - 24°C
    Samstag

    12°C - 20°C
    Sonntag

    12°C - 20°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    UMFRAGE
    Mehrwegsystem als Zukunftsmodell: Würden Sie dafür draufzahlen?

    Wer ein Getränk bei Rhein in Flammen kaufen wollte, musste den Koblenz-Becher oder das Koblenz-Glas dazukaufen. Hintergrund ist ein neues Mehrwegsystem der Koblenz-Touristik. Für zwei Getränke wurden da zum Teil 14 Euro fällig. Würden Sie der Umwelt zuliebe draufzahlen?

    UMFRAGE
    Vergiftete Eier – Was kommt jetzt auf den Tisch?

    Der Skandal um die mit Fipronil vergifteten Eier ist in aller Munde. Hat das Einfluss auf Ihren Speiseplan?

    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!