40.000
  • Startseite
  • » Nachrichten
  • » Deutschland & Welt
  • » Mauteinnahme-Prognose: Rechnungshof skeptisch
  • Aus unserem Archiv

    BerlinMauteinnahme-Prognose: Rechnungshof skeptisch

    Der Bundesrechnungshof ist skeptisch, ob die geplante Pkw-Maut die von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) erhofften Einnahmen tatsächlich bringen wird.

    Pkw-Maut
    Der Bundesrechnungshof sieht den Aufwand für die Kontrolle der Mauterhebung kritisch.
    Foto: Jens Büttner - dpa

    „Die Einnahmeprognose ist mit erheblichen Risiken verbunden“, sagte Rechnungshof-Präsident Kay Scheller den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Der Bundesrechnungshof sehe den Aufwand für die Kontrolle der Mauterhebung kritisch. „Wir bezweifeln auch den geplanten Einführungszeitpunkt im Jahr 2018.“ Scheller wies aber darauf hin, dass seine Behörde „keine eigenen Prüfungserkenntnisse“ zur Kosten-Nutzen-Rechnung des Verkehrsministeriums habe.

    Dobrindt verteidigte die Maut im Deutschlandfunk: „Das sind immerhin 3,7 Milliarden Euro Einnahmen, die wir jedes Jahr damit erzielen, die jetzt zweckgebunden in die Infrastruktur investiert werden müssen.“ Der CSU-Politiker wies darauf hin, dass bisher die Kfz-Steuer beim Bundesfinanzminister, also im allgemeinen Finanzhaushalt lande und nicht zweckgebunden sei. Dies ändere sich mit einer Zweckbindung der Mauteinnahmen für Infrastrukturmaßnahmen.

    Deutschland & Welt
    Meistgelesene Artikel
    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Anzeige
    Das Wetter in der Region
    Sonntag

    12°C - 23°C
    Montag

    12°C - 21°C
    Dienstag

    13°C - 22°C
    Mittwoch

    14°C - 25°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    UMFRAGE
    Beim Jahrmarkt: Lieber sicher oder lässig?

    Die Sicherheitsstrategie auf der Bad Kreuznacher Pfingstwiese ist weniger streng als im letzten Jahr. Hunderttausende werden dort zum Jahrmarkt erwartet. Wie finden Sie das?

    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!