FDP regt Verbraucherboykott gegen Daten-Dienste an

Berlin – Nach dem Diebstahl von Millionen Daten von Playstation-Nutzern und dem Wirbel um verborgene Bewegungsprofile von Handybesitzern hat die FDP einen Verbraucherboykott ins Spiel gebracht.

„So angenehm und nützlich Anwendungen von Apple, Google und Co. auch sein mögen, so gut könnten die Menschen bei weiterer Missachtung der Persönlichkeitsrechte durch diese Unternehmen von heute auf morgen darauf verzichten“, sagte die FDP-Fraktionsvize Gisela Piltz unserer Zeitung.

So unterschiedlich die Vorfälle auch seien, so zeigten sie doch, dass „der beste Datenschutz immer noch dort gewährleistet bleibt, wo Daten gar nicht erst erhoben werden“, betonte die Innenexpertin. Sie warb für eine unabhängige und schlagkräftige „Stiftung Datenschutz“ , mit deren Hilfe die Menschen befähigt und ermutigt würden, Produkte und Dienstleistungen unter datenschutzrechtlichen Aspekten zu prüfen und im Ernstfall „mit den Füßen“ darüber abzustimmen.

Für diese Stiftung sind im Haushalt 2011 zehn Millionen Euro eingeplant. Im März hatte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bei einem Kongress des Internetverbands Eco gesagt, die Satzung sei in Arbeit. Zu den Aufgaben der Stiftung sollen neben Vergleichen der Datenschutzbestimmungen auch ein Internet-Prüfsiegel und Bildungsangebote gehören. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hatte Mitte April bei der Vorstellung seines Jahresberichts gerügt, nach seinem Eindruck sei der Wille der Regierung etwas erlahmt, den Datenschutz voranzutreiben.