40.000
  • Startseite
  • » Nachrichten
  • » Deutschland & Welt
  • » Erste Sitzung im Berliner Abgeordnetenhaus mit Piraten
  • Aus unserem Archiv

    BerlinErste Sitzung im Berliner Abgeordnetenhaus mit Piraten

    Mit der Auftaktsitzung des neuen Berliner Abgeordnetenhauses ist die Piratenpartei bundesweit erstmals in ein Landesparlament eingezogen.

    Piraten
    Abgeordnete der Piratenpartei posieren im Abgeordnetenhaus in Berlin für ein Gruppenfoto. Archiv
    Foto: Hannibal - DPA

    Sechs Wochen nach der Wahl kamen die fünf Fraktionen am Donnerstag im ehemaligen Preußischen Landtag zur konstituierenden Sitzung der bis 2016 dauernden Wahlperiode zusammen.

    Zum Parlamentspräsidenten des 17. Berliner Abgeordnetenhauses wählten die 149 Parlamentarier den SPD-Abgeordneten Ralf Wieland. Für den 54-Jährigen, der als einziger Kandidat antrat und traditionell von der stärksten Fraktion kommt, stimmten 129 Abgeordnete, 11 votierten gegen ihn, 9 enthielten sich. Vize-Präsidenten wurden der CDU-Rechtsexperte Andreas Gram (56) und die wissenschaftspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Anja Schillhaneck (38).

    Der bisherige rot-rote Senat war am 18. September nach knapp zehn Jahren abgewählt worden. Künftig wollen SPD und CDU zusammen regieren. Ihre Koalitionsverhandlungen sollen am 15. November abgeschlossen sein. Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) soll am 24. November für seine dritte Amtszeit gewählt werden.

    Parlamentspräsident Wieland dankte der ausgeschiedenen FDP für ihre in den vergangenen fünf Jahren geleistete Arbeit und begrüßte die Piraten. Er warte mit Spannung auf deren Arbeit. «Auf politische Vorschläge gibt es kein Urheberrecht», sagte der SPD-Politiker. Wieland folgt Walter Momper (SPD), der nach mehr als drei Jahrzehnten im Parlament nicht mehr kandidiert hatte. Er verfolgte die Sitzung von der Zuschauertribüne aus.

    SPD (28,3 Prozent) und CDU (23,4 %) verfügen über insgesamt 86 Sitze, die Opposition über 63. Die Wahlsiegerin SPD stellt mit 47 Abgeordneten die stärkste Fraktion. Koalitionsgespräche der SPD mit den Grünen (17,6 %) waren gescheitert. Die Linken hatten 11,7 Prozent erreicht, die erst rund fünf Jahre alte Piratenpartei aus dem Stand 8,9 Prozent. Die FDP fiel mit 1,8 Prozent der Stimmen aus dem Abgeordnetenhaus.

    Waren die Grünen vor knapp 30 Jahren noch mit Sonnenblumen in den Deutschen Bundestag eingezogen, konnte man die leger gekleideten Piraten nun an den vielen Laptops in ihren Bankreihen erkennen. Sie beantragten sogleich, die Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses zu ändern. Die kleineren Fraktionen würden benachteiligt, meinen sie.

    Tagesordnung Plenarsitzung

    Abgeordnetenhaus

    Deutschland & Welt
    Meistgelesene Artikel
    Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik

    Onliner vom Dienst

    Christoph Bröder

    0261/892 267

    Kontakt per Mail

    Fragen zum Abo: 0261/98362000

     

     

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Anzeige
    Das Wetter in der Region
    Freitag

    14°C - 25°C
    Samstag

    12°C - 21°C
    Sonntag

    12°C - 21°C
    Montag

    15°C - 24°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    UMFRAGE
    Beim Jahrmarkt: Lieber sicher oder lässig?

    Die Sicherheitsstrategie auf der Bad Kreuznacher Pfingstwiese ist weniger streng als im letzten Jahr. Hunderttausende werden dort zum Jahrmarkt erwartet. Wie finden Sie das?

    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!