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  • Stichwort: Filibuster

    Hamburg (dpa). Als Filibuster wird eine Marathonrede im Parlament bezeichnet, mit der eine Minderheit einen Gesetzesentwurf oder eine Nominierung verhindern oder möglichst lange hinausschieben kann.

    Bekannt ist diese Praxis vor allem aus dem US-Senat. Abgeordnete haben dort das Recht, beliebig lange zu reden, ohne dass dies mit dem zur Debatte stehenden Thema etwas zu tun haben muss. Nur mit 60 von 100 Stimmen, wie sie jetzt die Demokraten erreicht haben, kann eine Minderheit im Senat gezwungen werden, den Filibuster aufzugeben und abzustimmen.

    In der Amtszeit von US-Präsident George W. Bush blockierten demokratische Abgeordnete mit Dauerreden mehrfach die Nominierung von Bundesrichtern. Den Rekord mit der längsten Einzelrede hält Senator Strom Thurmond (1902-2003), der 1957 genau 24 Stunden und 18 Minuten filibusterte, um ein Bürgerrechtsgesetz zu verhindern.

    Das Wort hat seinen Ursprung in den romanischen Sprachen. Es leitet sich vom französischen «flibustier» ab, das auf einer entstellten Aussprache des niederländischen «vrijbuiter» (Freibeuter) beruht. Anfang des 19. Jahrhunderts wurden Piraten, die auf ihren Schiffen Geiseln für Lösegeld hielten, «filibusteros» genannt.

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