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  • Stichwort: Die Generaldebatte

    Berlin (dpa). Mit rund 1,8 Milliarden Euro macht der Etat des Bundeskanzleramts nur etwa ein halbes Prozent des Bundeshaushalts aus. Doch die Parlamentsdebatte über diesen vergleichsweise marginalen Posten ist der traditionelle Höhepunkt der viertägigen Haushaltsberatungen im Bundestag.

    Seit Jahrzehnten nutzen Regierung und Opposition diesen Tagesordnungspunkt für einen grundsätzlichen Schlagabtausch über die Leitlinien der Bundespolitik.

    Die Rednerliste der sogenannten Generaldebatte ist entsprechend prominent besetzt. Während die Debatten über Einzeletats wie Verkehr oder Verteidigung von den jeweiligen Fachpolitikern bestritten werden, treten hier die führenden politischen Köpfe ans Rednerpult. Deshalb wird auch gern von der «Elefantenrunde» gesprochen.

    Den Anfang macht traditionell der Regierungschef, in diesem Fall Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), ehe die Fraktionsvorsitzenden reihum das Wort ergreifen. Vor allem die Opposition nutzt die Generalaussprache zu einer Abrechnung mit der Regierungspolitik. Besondere Aufmerksamkeit wird dem jeweiligen Oppositionsführer zuteil. Diese Rolle hat derzeit Frank-Walter Steinmeier, der mit der SPD die größte Oppositionsfraktion anführt.

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