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  • Selten Sanktionen wegen Arbeitsverweigerung

    Nürnberg (dpa). Knapp 600 000 Mal haben die Jobcenter in Deutschland in den ersten zehn Monaten 2009 Sanktionen gegen Hartz- IV-Bezieher verhängt - in den seltensten Fällen allerdings wegen Arbeitsverweigerung.

    Die Ablehnung zumutbarer Jobs ist nach einer aktuellen Statistik der Bundesagentur für Arbeit ein vergleichsweise geringes Problem. Am Jahresende 2009 gab es in Deutschland knapp 4,9 Millionen Empfänger von Hartz IV (Arbeitslosengeld II).

    Von den 600 000 Fällen seien 11 900 Sanktionen wegen der «Weigerung der Aufnahme einer zumutbaren Arbeit» verhängt worden. 82 000 Hartz-Betroffene bekamen vorübergehend kein Arbeitslosengeld ausgezahlt, weil sie eine angebotene Ausbildung oder einen Ein- Euro-Job ablehnten.

    Den Löwenanteil der Sanktionen - nämlich knapp 340 000 - hatten Jobcenter nach Bundesagentur-Angaben wegen sogenannter Meldeversäumnisse verhängt; die Betroffenen hatten sich meist zu spät arbeitslos gemeldet, womit sie sich gleich zum Beginn ihrer Arbeitslosigkeit eine Sperrzeit einhandelten. In 105 000 Fällen hatten Betroffene gegen Eingliederungsvereinbarungen verstoßen: Sie hatten beispielsweise nicht genügend Bewerbungen verschickt und wurden deshalb mit gekürztem Arbeitslosengeld II gemaßregelt.

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