40.000
  • Startseite
  • » Nachrichten
  • » Brennpunkt
  • » Schwarz-Gelb prüft Lockerungen bei Kurzarbeit
  • Schwarz-Gelb prüft Lockerungen bei Kurzarbeit

    Berlin (dpa). In der schwarz-gelben Regierungskoalition wird eine weitere Lockerung der Regeln zum Kurzarbeitergeld nicht mehr ausgeschlossen. Hintergrund sind Forderungen von IG Metall und Arbeitgebern.

    Für ihren geplanten Jobsicherungspakt in der Metallindustrie fordern sie, Betriebe mit Kurzarbeit auch über 2010 hinaus von Sozialabgaben zu entlasten.

    Falls die wirtschaftliche Situation weiter angespannt bleibe, könne er sich eine Verlängerung der Übernahme der Sozialbeiträge bei Kurzarbeit auch über den Winter 2010/11 hinaus vorstellen, sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling, dem «Handelsblatt» (Donnerstag). Auch die FDP will sich den Überlegungen zumindest nicht verschließen: «Wir werden uns das genau ansehen und im Lichte der Arbeitsmarktentwicklung prüfen», sagte FDP-Sozialexperte Heinrich Kolb.

    Die schwarz-gelbe Regierung hatte im Herbst zwar die Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld für eine Zeit bis maximal Juni 2012 auf 18 Monate verlängert. Dies gilt aber nicht für die Regelung, wonach Betriebe die sonst auf das Kurzarbeitergeld fälligen Sozialbeiträge weitgehend von der Bundesagentur für Arbeit (BA) erstattet bekommen. Sie ist weiter bis Ende 2010 befristet. Die Metall-Tarifparteien hatten angekündigt, ihre geplanten Vereinbarungen zur Jobsicherung für die 3,4 Millionen Metall-Beschäftigten davon abhängig zu machen, dass die Abgabenentlastung verlängert wird.

    SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil warnte die Regierung vor einer Hinhaltetaktik. Die Bundesarbeitsministerin sollte sich mit den Tarifpartnern deswegen an einen Tisch setzen, sagte Heil dem Blatt.

    Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik

    Onliner vom Dienst

    Redakteur

    Maximilian Eckhardt

    Mail | 0261/892743

    Abo: 0261/98362000

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Das Wetter in der Region
    Freitag

    -1°C - 8°C
    Samstag

    -3°C - 4°C
    Sonntag

    -4°C - 3°C
    Montag

    -4°C - 3°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    Anzeige
    UMFRAGE
    Thema
    Umfrage: Feiertagsruhe

    Ist es noch zeitgemäß, an etlichen Feiertagen Musik-, Sport- und Tanzveranstaltungen zu verbieten?

    Rhein-Zeitung bei Facebook
    Rhein-Zeitung bei Twitter
    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!