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  • Hintergrund: Die Regierungsbildung in den Niederlanden

    Hamburg (dpa). Das niederländische Parteienspektrum ist breitgefächert. Das Verhältniswahlrecht ermöglicht auch kleinen Parteien, in die Parlamente einzuziehen. Derzeit haben zehn Parteien Parlamentarier entsandt. Auf nationaler Ebene werden die Niederlande daher stets von Koalitionen regiert, deren Bildung sich oft als schwierig erwiesen hat.

    Sollte es nach dem Scheitern der Koalition um Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende zu vorgezogenen Neuwahlen kommen, wird Königin Beatrix die Weichen für die Bildung der nächsten Regierung stellen. Die Monarchin wirkt laut Verfassung wie eine Regisseurin, die darüber wacht, dass in Gang kommt, was erforderlich ist. Sie mischt sich allerdings nicht direkt in die Gespräche ein.

    Die Königin lässt sich zunächst beraten: von der Präsidentin des scheidenden Parlaments (Zweite Kammer), dem Leiter des Senats (Erste Kammer) und dem stellvertretenden Vorsitzenden des von ihr geleiteten Staatsrats. Danach werden die Vorsitzenden der neuen Fraktionen im Parlament um ihren Rat gebeten. Sie geben Beatrix schriftliche Empfehlungen, wen die Monarchin benennen soll, damit zunächst die Chancen für eine Koalition ausgelotet werden.

    Diese Aufgabe wird einem sogenannten Informateur übertragen. Sobald die Parteien grundsätzlich Einigung über eine Zusammenarbeit erreicht haben, werden der Regierungsvertrag ausgearbeitet und die Minister vorgeschlagen. Bis zur Vereidigung der neuen Regierung kann die Prozedur Wochen, mitunter auch Monate dauern.

    Die wichtigsten politischen Parteien sind der konservative Christlich-Demokratische Appell (CDA), die sozialdemokratische Partei der Arbeit (PvdA), die rechtsliberale, unternehmerorientierte Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD), die linksliberalen Democraten 66 (D66) sowie GrünLinks (GroenLinks) und die Sozialistische Partei (SP). Die Partei für die Freiheit (PVV) des Rechtspopulisten Geert Wilders hatte bei den Parlamentswahlen 2006 aus dem Stand neun von 150 Mandaten errungen.

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