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  • Guttenberg gegen Enddatum für Abzug

    Berlin (dpa). Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist nach wie vor gegen die Nennung eines konkreten Datums für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan.

    Ein Datum zu setzen wäre problematisch, sagte er der Wochenzeitung «Die Zeit». «Das wäre das Signal: Wir stellen jetzt den Wecker, und wenn dieser geklingelt hat, kann all das zurückgedreht werden, was bis dahin aufgebaut wurde.»

    Die schwarz-gelbe Bundesregierung hatte erklärt, die Truppen möglichst bis 2014 nach Hause holen zu wollen. Zu dieser «Abzugsperspektive» sagte Guttenberg: «Wie lange sich der Prozess hinauszögern wird, wird eine Frage des erzielten Erfolge sein.»

    Guttenberg bekräftigte, er halte es nicht für ausgeschlossen, «gewisse Kräfte» der Taliban in eine Gesamtlösung für Afghanistan einzubeziehen. «Die Voraussetzungen dafür sind aber von deren Seite zu schaffen, indem sie unter anderem auf den bewaffneten Konflikt verzichten», sagte er. Unter den Taliban gebe es solche, die man nie werde einbinden können. «Es gibt aber auch andere, die einer Wiedereingliederung näherstehen, Mitläufer, die keine Alternative gesehen haben. Daran das Gelingen eines Reintegrationsprogramms festzumachen, ist ein Gedanke, dem man sich öffnen darf», sagte er.

    Zu dem am Dienstag vorgestellten neuen deutschen Konzept für Afghanistan gehören auch Pläne, ein Programm für ausstiegswillige Taliban zu unterstützen. Zudem sieht das Konzept eine Aufstockung des deutschen Kontingentes um 850 auf dann 5350 Soldaten, mehr Polizeiausbilder und eine Verdoppelung der Entwicklungshilfe vor.

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