40.000
  • Startseite
  • » Nachrichten
  • » Brennpunkt
  • » dpa-Nachrichtenüberblick Politik
  • dpa-Nachrichtenüberblick Politik

    Mehr Truppen für Afghanistan

    Berlin (dpa) - Der Bundestag hat erlaubt, künftig mehr als 800 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan zu entsenden. Das Parlament stimmte der neuen Afghanistan-Strategie der Bundesregierung mit großer Mehrheit zu. Damit darf die Bundeswehr künftig am Hindukusch mit bis zu 5350 Soldaten im Einsatz sein. Unmittelbar vor der Abstimmung kam es zum Eklat: Die Links-Fraktion musste das Parlament praktisch komplett verlassen, weil ihre Abgeordneten Plakate mit den Namen von afghanischen Bomben-Opfern hochgehalten hatten.

    Anti-deutsche Emotionen in Griechenland

    Athen (dpa) - In Griechenland kochen im Zuge der Finanzkrise weiter anti-deutsche Emotionen hoch. Im Parlament in Athen forderten Abgeordnete der kommunistischen und der ultra-konservativen Opposition, die griechische Regierung müsse aus Deutschland Reparationszahlungen aus dem Zweiten Weltkrieg einfordern. Eine Verbraucherorganisation rief zu einem Boykott deutscher Produkte in Griechenland auf. Ministerpräsident Giorgos Papandreou versuchte, die Wogen zu glätten. Er will kommende Woche nach Berlin reisen.

    Missbrauchsskandal: Kritik an Kirche hält an

    Bonn (dpa) - Die katholische Kirche will die Aufklärung von Missbrauchsfällen in Eigenregie in den Griff bekommen. Der neue Sonderbeauftragte für sexuelle Missbrauchsfälle, der Trierer Bischof Stephan Ackermann, betonte, er sehe seine neue Aufgabe darin, der Bischofskonferenz zuzuarbeiten. Er sei ein Sonderbeauftragter, aber kein «Sonderermittler». Dagegen wiederholte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ihren Vorschlag eines runden Tisches aus kirchlichen und staatlichen Vertretern.

    Bürger finden Koalitionsklima schlecht

    Mainz (dpa) - Das Klima in der schwarz-gelben Koalition hat sich nach Ansicht der meisten Bundesbürger rasant verschlechtert. Für fast drei Viertel ist das Verhältnis zwischen CDU/CSU und FDP eher schlecht, wie das ZDF- «Politbarometer» ergab. Vor zwei Monaten empfanden dies nur 42 Prozent so. Die Schuld an der Missstimmung sehen 51 Prozent vor allem bei der FDP. Auch die Arbeit der Bundesregierung steht in der Kritik. Auf Platz eins der Top Ten liegt weiterhin Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.

    Obama will Gesundheitsreform notfalls im Alleingang durchboxen

    Washington (dpa) - Siebeneinhalb Stunden Debatte vor laufender Kamera, aber keine Annäherung: Der Gesundheitsgipfel in Washington hat nicht den von Präsident Barack Obama erhofften Durchbruch gebracht. Die «Washington Post» meinte dazu, die teils hitzig geführte Debatte habe den Graben zwischen beiden Seiten eher noch vertieft. Obama deutete nun an, dass er seine Gesundheitsreform notfalls auch ohne die Republikaner durchzusetzen will. Im Parlament herrscht derzeit praktisch eine Patt-Situation.

    Wehrbeauftragter: 93 Berichte über umstrittene Rituale

    Berlin (dpa) - Immer mehr Soldaten äußern sich zu der Affäre um entwürdigende Aufnahmerituale bei den Gebirgsjägern in Mittenwald. Dem Wehrbeauftragten des Bundestages, Reinhold Robbe, liegen inzwischen insgesamt 93 Berichte vor. Das sagte er im Bundestag. Es handele sich um Meinungsäußerungen und Schilderungen «eigener Erkenntnisse» ehemaliger und aktiver Soldaten. Robbe sprach sich aber dagegen aus, die Bundeswehr nach den Vorfällen in Mittenwald «unter Generalverdacht» zu stellen.

    Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik

    Onliner vom Dienst

    Redakteur

    Jochen Magnus

    Mail | 0261/892-330

    Abo: 0261/9836 2000

    Anzeigen: 0261/9836 2003

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Das Wetter in der Region
    Dienstag

    -3°C - 1°C
    Mittwoch

    1°C - 4°C
    Donnerstag

    4°C - 7°C
    Freitag

    4°C - 8°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    Anzeige
    UMFRAGE
    Thema
    Rock am Ring geht zurück

    Das Rockfestival findet 2017 nicht mehr in Mendig, sondern wieder am Nürburgring statt. Was sagen Sie zu diesen Neuigkeiten?

    Rhein-Zeitung bei Facebook
    Rhein-Zeitung bei Twitter
    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!