40.000
  • Startseite
  • » Nachrichten
  • » Brennpunkt
  • » dpa-Nachrichtenüberblick Politik
  • dpa-Nachrichtenüberblick Politik

    Schlichter fordern Bewegung von Tarifparteien

    Hannover (dpa) - Im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes hat die Schlichtung begonnen. Zum Auftakt forderten die Schlichter in Hannover sowohl Arbeitgeber als auch Gewerkschaften auf, sich zu bewegen. Voranging ging es heute aber zunächst um organisatorische Themen. Die Verhandlungen sollen bald weitergehen. Die Schlichter ließen noch offen, ob dies am Montag oder bereits am Sonntag sei. Arbeitgeber und Gewerkschaften hatten die Tarifgespräche vor einer Woche für gescheitert erklärt.

    Obama empfängt Dalai Lama

    Washington (dpa) - Trotz Kritik aus China hat US-Präsident Barack Obama den Dalai Lama im Weißen Haus empfangen. Das Treffen fand allerdings ohne Kameras statt. Auch ein gemeinsamer Auftritt vor der Presse war nicht geplant. Obama wollte darauf verzichten, um die chinesische Regierung nicht noch zusätzlich zu verärgern. Peking hatte bereits im Vorfeld des Besuchs heftig protestiert und mit Sanktionen gegen amerikanische Firmen gedroht. Die chinesische Regierung wirft dem Oberhaupt der Tibeter Separatismus vor.

    Atom-Behörde: Iran könnte an Atomwaffe arbeiten

    Wien (dpa) - Der Iran könnte nach Auffassung der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA an einer Atomwaffe arbeiten. Das geht aus einem neuen Iran-Bericht der UN-Behörde hervor, der der dpa vorliegt. Darin zeigte sich die IAEA besorgt über ihr vorliegende Informationen, dass das islamische Land bereits an einem Atomwaffensprengkopf baut. Es ist das erste Mal, dass die in Wien ansässige Behörde in einem Bericht so konkret von einer nuklearen Bedrohung durch den Iran spricht.

    UN-Klimachef de Boer tritt zurück

    Bonn (dpa) - UN-Klimachef Yvo de Boer hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Er werde zum 1. Juli dieses Jahres sein Amt als Exekutivsekretär der UN-Klimarahmenkonvention aufgeben, sagte de Boer. Er will nach eigenen Angaben zum privaten Beratungsunternehmen KPMG wechseln. Der 55-jährige Niederländer stand seit September 2006 an der Spitze des Klimasekretariats und spielte eine Schlüsselrolle bei den globalen Klimaschutz-Verhandlungen.

    Polizisten bei NATO-Angriff getötet

    Kabul (dpa) - Bei einem NATO-Luftangriff im Einsatzgebiet der Bundeswehr in Nord-Afghanistan sind nach afghanischen Angaben versehentlich sieben Polizisten getötet worden. Polizei und Augenzeugen berichteten, das Fahrzeug sei in der Provinz Kundus bei einer Patrouillenfahrt von einem NATO-Militärflugzeug beschossen worden. Es gebe keine Erkenntnisse, dass deutsche Kräfte beteiligt waren, sagte ein Sprecher der Bundeswehr in Potsdam. Unterdessen wurde den Aufständischen in der Region Kundus ein weiterer schwerer Schlag versetzt. Mullah Abdul Salam, der «Schatten-Gouverneur» der Taliban für Kundus, soll in Pakistan gefasst worden sein, hieß es.

    Mehr als 500 Selbstanzeigen in NRW

    Düsseldorf (dpa) - Die Selbstanzeigewelle der Steuersünder rollt weiter: Nun hat auch das NRW-Finanzministerium Zahlen vorgelegt. Dort haben sich demnach 572 Steuerpflichtige vor den Finanzämtern offenbart. In den übrigen Bundesländern wurden nach einer dpa-Umfrage bislang rund 2000 Selbstanzeigen registriert. Nach ersten Berichten über eine CD mit Steuerdaten vor knapp drei Wochen ist die Zahl der Reuigen sprunghaft gestiegen. Bei einer Selbstanzeige müssen Betroffene nur die Steuern und Zinsen nachzahlen.

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Das Wetter in der Region
    Freitag

    1°C - 8°C
    Samstag

    5°C - 7°C
    Sonntag

    5°C - 9°C
    Montag

    3°C - 7°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    Anzeige
    UMFRAGE
    Thema
    Rock am Ring geht zurück

    Das Rockfestival findet 2017 nicht mehr in Mendig, sondern wieder am Nürburgring statt. Was sagen Sie zu diesen Neuigkeiten?

    Rhein-Zeitung bei Facebook
    Rhein-Zeitung bei Twitter
    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!