40.000
  • Startseite
  • » Nachrichten
  • » Brennpunkt
  • » dpa-Nachrichtenüberblick Politik
  • dpa-Nachrichtenüberblick Politik

    Deutschland vor Truppenaufstockung in Afghanistan

    Berlin (dpa) - Deutschland wird wahrscheinlich deutlich mehr Soldaten nach Afghanistan schicken. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will nach Informationen der dpa das Bundestagsmandat um möglichst 1500 auf dann 6000 Soldaten ausweiten lassen. Davon sind bis zu 500 Soldaten für AWACS-Aufklärungsflüge eingeplant. Offiziell dementierte ein Ministeriumssprecher die Angaben. Die SPD lehnt zusätzliche Truppen ab. Sie fordert mehr Einsatz für die Ausbildung der afghanischen Armee und der Polizei.

    Schäuble: Am Ende geringere Neuverschuldung möglich

    Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hält eine niedrigere Neuverschuldung für möglich als bisher für dieses Jahr veranschlagt. Er sei zuversichtlich, dass sie am Ende niedriger ausfalle, sagte er zum Abschluss der viertägigen Haushaltsberatungen des Bundestages in Berlin. Hintergrund ist, dass sich die Wirtschaft nicht so schwach entwickelt wie befürchtet. Der Entwurf Schäubles sieht bisher bei Gesamtausgaben von rund 325 Milliarden Euro eine Rekord-Neuverschuldung von fast 86 Milliarden Euro vor.

    Streit um Vorrang von Schiene oder Straße

    Berlin (dpa) - In der schwarz-gelben Koalition bahnt sich Streit an: Es geht um die Frage, ob Verkehrs-Investitionen vorrangig in Straßen oder den Ausbau des Schienennetzes gesteckt werden sollen. Verkehrsminister Peter Ramsauer bekräftigte im Bundestag den Vorrang des Schienenausbaus, weil die Bahn in den nächsten Jahren einen Boom bei den Gütertransporten erwarte. Die FDP dagegen will das Geld vor allem in Autobahnen investieren. Der Verkehrsetat umfasst 26,4 Milliarden Euro.

    Bombendrohung gegen Hessens Ministerpräsident Koch

    Wiesbaden (dpa) - Hessens Ministerpräsident Roland Koch hat eine Bombendrohung erhalten. Regierungssprecher Dirk Metz bestätigte, dass eine Bombenattrappe an die Staatskanzlei in Wiesbaden geschickt worden sei. Gleichzeitig ging ein Bekennerschreiben einer Gruppe «Morgenlicht» bei mehreren Medien ein, darunter bei der dpa. Die Rohrbombenattrappe sei ein Protest gegen Kochs Forderung nach einer Arbeitspflicht von Hartz-IV-Empfängern, hieß es in dem Brief. Der Staatsschutz in Hessen ermittelt.

    Terror-Warnung an indischen Flughäfen

    Neu Delhi (dpa) - Terror-Warnung an indischen Flughäfen: Nach Informationen des Geheimdienstes gibt es Hinweise, wonach militante Gruppen eine Maschine der nationalen Fluggesellschaft Air India entführen wollen. Die Gruppen sollen in Verbindung mit El Kaida und der pakistanischen Terror-Gruppe Lashkar-e-Taiba stehen. Die Fluglinien verstärkten ihre Sicherheitsvorkehrungen, Passagiere werden intensiver untersucht. Vor dem Tag der Republik am 26. Januar ist in Indien traditionell die Sorge vor Anschlägen groß.

    Arbeiter geht es nach Strahlenunfall «sehr gut»

    Münster (dpa) - Nach dem Störfall in der Urananlage Gronau im Münsterland geht es dem betroffenen Arbeiter offenbar gut. Von dem Mann gehe keine Strahlung aus, heißt es von den behandelnden Ärzten aus der Klinik für Nuklearmedizin in Münster. Derzeit seien keine Frühschäden erkennbar. Proben von Blut, Speichel und Urin seien zur Auswertung in das Strahlenschutzzentrum in Jülich geschickt worden. Der 45-jährige Arbeiter war gestern radioaktiver Strahlung ausgesetzt, als sich in der Anlage ein Unfall ereignete.

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Das Wetter in der Region
    Montag

    -4°C - 2°C
    Dienstag

    1°C - 3°C
    Mittwoch

    3°C - 6°C
    Donnerstag

    4°C - 8°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    Anzeige
    UMFRAGE
    Thema
    Umfrage: Feiertagsruhe

    Ist es noch zeitgemäß, an etlichen Feiertagen Musik-, Sport- und Tanzveranstaltungen zu verbieten?

    Rhein-Zeitung bei Facebook
    Rhein-Zeitung bei Twitter
    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!