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  • Analyse: Gipfel im Zeichen der Spaltung

    Sirte (dpa). Wenn die Staatschefs der Arabischen Liga zu einem Gipfeltreffen zusammenkommen, wird oft gestritten, bis kein Stein mehr auf dem anderen steht. Präsidenten und Außenminister, die beleidigt aus dem Saal stürmen, gehören zum Standardrepertoire dieser alljährlichen Veranstaltung.

    Bei dem diesjährigen zweitägigen Gipfel der Liga-Staaten dürfte es noch schlimmer werden als gewöhnlich - obwohl die 22 Mitglieder diesmal zumindest in Bezug auf den Nahost-Konflikt mehr oder weniger einer Meinung sind.

    «Die Wahrscheinlichkeit, dass der Friedensprozess scheitert, ist derzeit viel größer, als dass es auf diesem Gebiet Erfolg geben wird», erklärt der Generalsekretär der Liga, Amre Mussa, nach einem Vorbereitungstreffen in Sirte. Niemand widerspricht ihm. Die jüngsten Äußerungen des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, der trotz Kritik aus Washington und Brüssel an seinen Plänen für jüdische Siedlungen im arabischen Ostteil von Jerusalem festhält, haben die Araber schockiert.

    Doch die Zeiten, in denen die Golfaraber damit drohten, den Ölhahn zuzudrehen, um den internationalen Druck auf Israel zu erhöhen, sind wohl endgültig vorbei. In Libyen werden die arabischen Staatschefs lediglich empörte Erklärungen abgeben, diplomatische Initiativen ankündigen und Geld für einen arabischen Jerusalemfonds bereitstellen. Die Rede ist von einer halben Milliarde US-Dollar.

    Die kollektive arabische Wut auf Israel reicht auch nicht aus, um die internen Streitigkeiten zu überdecken, die diesen Gipfel in der Heimatstadt des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi belasten. Eine Versöhnung zwischen der Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und der radikalen Hamas, die den Gazastreifen kontrolliert, ist nicht in Sicht.

    Der irakische Außenminister Hoschiar Sebari, der Präsident Dschalal Talabani in Libyen vertreten soll, konnte bei dem Voerbereitungstreffen der Außenminister am Donnerstag nur mit Mühe an einer vorzeitigen Abreise gehindert werden. Der irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki wollte ihn zurückbeordern, als bekanntwurde, dass sich Gaddafi kürzlich mit früheren Mitgliedern der Baath-Partei von Saddam Hussein getroffen hatte. Der libanesische Präsident Michael Suleiman nimmt an dem Gipfel wegen eines alten Konflikts um einen 1978 in Libyen verschleppten schiitischen Geistlichen nicht teil.

    Der saudische König Abdullah wird wohl auch nicht kommen. Er und Gaddafi hatten einander 2003 bei einem Gipfeltreffen in Ägypten Schimpfwörter an den Kopf geworfen. Der für seine Launen berühmte libysche Revolutionsführer unternahm zwar später einen Versöhnungsversuch, doch so richtig verziehen hat ihm Abdullah nicht.

    Der ägyptische Präsident Husni Mubarak, der sich nach seiner Gallenblasen-Operation in Deutschland noch schonen muss, hat einen guten Grund, dem Spektakel in Libyen fernzubleiben. Ministerpräsident Ahmed Nazif soll ihn vertreten.

    Dafür rechnen Beobachter damit, dass der mit dem Iran verbündete syrische Präsident Baschar al-Assad in Sirte versuchen wird, die Abwesenheit der Polit-Schwergewichte aus Saudi-Arabien und Ägypten auszunutzen, um sich als regionaler Führer in Position zu bringen. Er wird versuchen, die anderen Araber davon zu überzeugen, dass gegen den Iran keine neuen Sanktionen verhängt werden sollten.

    Doch es bleibt abzuwarten, ob Gaddafi, der sich selbst gerne als «König der Könige von Afrika» bezeichnet, bereit sein wird, den Platz im Scheinwerferlicht mit Assad zu teilen.

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