40.000
  • Startseite
  • » Beutel entschuldigt sich - Mainzer OB droht dennoch die Abwahl
  • Aus unserem Archiv

    MainzBeutel entschuldigt sich - Mainzer OB droht dennoch die Abwahl

    Oberbürgermeister Jens Beutel (SPD) sieht sich möglicherweise mit einem Abwahlverfahren konfrontiert. Die CDU-Opposition hat in dieser Sache alle Mitglieder der Ampelkoalition angeschrieben und kann im Stadtrat zumindest bei ÖDP/Freie Wähler und "Pro Mainz" auf Unterstützung setzen.

    OB Beutel hat sich am Donnerstag für sein "persönliches Fehlverhalten" entschuldigt. Die Rathaus-Opposition will dennoch ein Abwahlverfahren in Gang bringen.
    OB Beutel hat sich am Donnerstag für sein "persönliches Fehlverhalten" entschuldigt. Die Rathaus-Opposition will dennoch ein Abwahlverfahren in Gang bringen.
    Foto: picture-alliance/ dpa

    Ob auch die Grünen mitmachen, die im Rathaus mit SPD und FDP eine Koalition bilden, war gestern zumindest nicht ausgeschlossen. FDP-Fraktionschef Walter Koppius könnte sich vorstellen, in dieser Frage im Rat den Fraktionszwang aufzuheben. Zumindest die SPD sagt dazu klar "Nein".

    Ansehen der Stadt werde beschädigt

    Anlass der aktuellen CDU-Initiative ist der Umgang Beutels mit einer unbezahlten Hotelbar-Zeche bei einer Delegiertenreise nach Ruanda (wir berichteten). "Das Verhalten von Oberbürgermeister Jens Beutel ist eines Stadtoberhaupts nicht würdig", erklärten dazu am Donnerstag der CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Reichel und Fraktionschefin Andrea Litzenburger. Beutel beschädige immer stärker das Ansehen der Stadt. "Es wird Zeit, dass er den Platz freimacht für einen Neuanfang."

    Wenige Minuten vor dieser Erklärung hatte sich der OB erstmals selbst für sein "persönliches Fehlverhalten" entschuldigt: "Ich habe mich hier nicht korrekt verhalten und damit dem wichtigen Anliegen unserer Delegation Schaden zugefügt. Das bedauere ich sehr."

    Schulden beglichen und Spende gegeben

    Beutel erklärte, sein Schuld beim mitreisenden Minister Roger Lewentz inzwischen beglichen zu haben und darüber hinaus 1000 Euro an die humanitäre Organisation "Human Help Network" zu spenden. Beutel warb gleichzeitig um Verständnis für den anstrengenden Arbeitsalltag eines Oberbürgermeisters, der "im Jahr zu tausenden Veranstaltungen eingeladen" werde.

    Ob er damit seine Gegenspieler überzeugt, ist allerdings fraglich. ÖDP/Freie Wähler betonen, dass die Ruanda-Zeche nur "die Spitze des Eisbergs" darstelle, und erinnern an den Strafbefehl wegen Untreue, den Beutel im Oktober 2010 im Zusammenhang mit seiner "Capri-Reise" erhalten hatte.

    Dringlichkeitsantrag soll kommen

    Schon damals hatte die CDU im Stadtrat ein Abwahlverfahren in die Wege leiten wollen, war aber bei SPD, Grünen und FDP abgeblitzt. Die in den vergangenen Tagen von Vertretern der Ampelkoalition geäußerte Kritik an Beutel ist aus Sicht der Union daher "scheinheilig".

    Nun will es die CDU der SPD "nicht länger durchgehen lassen, den Oberbürgermeister als politische Ich-AG dazustellen". Der "von Peinlichkeit zu Peinlichkeit herumirrende OB" sei schließlich der höchste Repräsentant der SPD in Mainz. Auch den Grünen wirft die CDU vor, der politischen Kultur in Mainz schweren Schaden zuzufügen.

    Unabhängig von der Unterstützung des Abwahlverfahrens will die CDU am 2. November im Stadtrat einen Dringlichkeitsantrag einbringen, in dem das Verhalten von OB Beutel "ausdrücklich missbilligt" werden soll.

    Joachim Knapp

    Was uns die Affäre um Jens Beutel lehrtKippt mit OB Beutel die Ampelkoalition?Das Dienstrecht kennt keinen RücktrittKommtar: Grüne in der ZwickmühleKommentar: Das ist kein Befreiungsschlagweitere Links
    Mainz
    Meistgelesene Artikel
    Anzeige
    Wetter in Mainz und Region
    Donnerstag

    18°C - 28°C
    Freitag

    13°C - 26°C
    Samstag

    13°C - 22°C
    Sonntag

    13°C - 22°C
    Sporttabellen
    Radball

    Alle Sportarten, alle Ligen, alle Plätze im Überblick

    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach