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    MainzAmpel gibt dem Theater eine Schonfrist

    Alle reden über das Sparen. Doch den ganz großen Wurf wird es noch nicht geben, wenn am 16. Februar der Doppelhaushalt 2011/2012 verabschiedet wird. 

    Das Mainzer Staatstheater.
    Das Mainzer Staatstheater.
    Foto: Harry Braun

    Mainz - Alle reden über das Sparen. Doch den ganz großen Wurf wird es noch nicht geben, wenn am 16. Februar der Doppelhaushalt 2011/2012 verabschiedet wird.

    Die zuletzt heftig diskutierte Kürzung der städtischen Zuschüsse fürs Staatstheater finden nach MRZ-Informationen im neuen Etat noch keinen Niederschlag. Immerhin: Rund 5 Millionen Euro will die Ampelkoalition durch Streichungen und höhere Einnahmen gutmachen.

    Genaue Zahlen wollen die Fraktionschefs Oliver Sucher (SPD), Katrin Eder (Grüne) und Walter Koppius (FDP) noch nicht nennen. Sie verweisen auf die laufenden internen Diskussionen.

    Sucher erwartet, dass ein nachhaltiges Sparpaket ohnehin erst im Haushalt 2013 greifen wird. "Wir brauchen eine Gesamtbetrachtung und eine darauf basierende langfristige Neustrukturierung." Mit bloßem Kürzen sei es nicht getan.

    So ist denn auch das Reizthema Steuererhöhung vorerst vom Tisch. Eine Erhöhung der Grundsteuer B von 400 auf 480 Punkte könnte jährlich sechs Millionen Euro einspielen, würde aber Hauseigentümer, Mieter und Firmeninhaber belasten. Das aber will die FDP, die einen schweren Landtagswahlkampf am Rande der Fünf-Prozent-Hürde vor sich hat, keinesfalls mitmachen. Dasselbe gilt für eine "Bettensteuer" für Kulturzwecke von wenigen Euro pro Nacht und Hotelgast.

    Möglichst schonen will die Koalition die kleinen Vereine. Die Verringerung von Mietzuschüssen für stadteigene Säle soll offenbar mit Fingerspitzengefühl dosiert werden. "Wir sind auf gutem Wege", resümiert FDP-Fraktionschef Walter Koppius den Verhandlungsstand. "Wir wollen schauen, dass die Einschnitte für die kleinen Vereine nicht zu groß werden und dass Steuererhöhungen nicht stattfinden."

    Wie es mit dem Theater weitergeht, wird erst nach der Landtagswahl erörtert. Hier liegt nicht nur Finanzdezernent Günter Beck (Grüne) mit seiner Kulturkollegin Marianne Grosse (SPD) im Clinch - die Konfliktlinien um das mit durchschnittlich 106 Euro pro Platz bezuschusste Drei-Sparten-Haus verlaufen auch innerhalb der Fraktionen.

    Ein hochrangiger Ampel-Vertreter bezeichnet die Stimmung in der Koalition als "okay", sagt aber auch, dass "die drei Partner schwierige Themen mit unterschiedlichen Ansätzen angehen".

    Thomas K. Slotwinski und Claudia Renner

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