40.000
  • Startseite
  • » Landtagswahl 2016
  • » WebTV auf Rhein-Zeitung.de: Flüchtlingsthema dominiert erste Elefantenrunde vor Landtagswahl
  • WebTV auf Rhein-Zeitung.de: Flüchtlingsthema dominiert erste Elefantenrunde vor Landtagswahl

    Koblenz. Die erste Fernseh-„Elefantenrunde“ mit Spitzenkandidaten zur rheinland-pfälzischen Landtagswahl fand am heutigen Montag, 7. März, bundesweit bei DRF1 sowie bei TV Mittelrhein, WWTV  und im Internet zeitgleich auch auf Rhein-Zeitung.de statt. 

    Von Jens Albes (dpa)

    Sieben Spitzenpolitiker streiten sich vor allem über Flüchtlinge. Bei einer Fernsehdebatte kurz vor der Landtagswahl geht es auch um die Frage, ob mehr Asylbewerber abgeschoben werden sollen. Teilnehmer waren Roger Lewentz (SPD), Julia Klöckner (CDU), Daniel Köbler (Grüne), Joachim Paul (Afd), Jochen Bülow (Die Linke), Volker Wissing (FDP) und Stephan Wefelscheid (Freie Wähler). 

    Sechs Tage vor der rheinland-pfälzischen Landtagswahl hat die Flüchtlingsfrage die erste Elefantenrunde mit sieben Parteispitzen beherrscht. Rot-Grün betonte am Montag in Urbar bei Koblenz, die Landesregierung setze bei ausreisepflichtigen Asylbewerbern erfolgreich auf ihre freiwillige Rückkehr. Dabei stehe Rheinland-Pfalz prozentual gesehen an der Spitze im Länderreigen und sei bundesweit ein Vorbild. Grünen-Fraktionschef Daniel Köbler sagte, diese Politik sei schneller, kostengünstiger und menschlicher als die erzwungene Rückreise von Ausländern.

    Andere Parteien wiesen das als falsch zurück. Die CDU etwa drang auf die Abschiebung von mehr ausreisepflichtigen Asylbewerbern und die Verhinderung ihrer erneuten Rückkehr nach Deutschland.

    Ausgestrahlt wurde die einstündige Debatte live vom privaten Deutschen Regionalfernsehen (DRF1) swie den dazugehörigen regionalen Sendern TV Mittelrhein (TVM) und Westerwald-TV (WWTV). Die Moderatoren waren die Chefredakteure von "Rhein-Zeitung" und DRF1, Christian Lindner und Christian Opitz.

    Laut SPD-Landeschef Roger Lewentz sind während der Flüchtlingskrise 61 000 Asylbewerber nach Rheinland-Pfalz gekommen und menschlich aufgenommen worden. Für sie seien nur 35 Entscheider des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zuständig, obwohl fast dreimal so viele nötig wären.

    CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner sagte, Kriegsflüchtlinge sollten Schutz finden können. Das Asylrecht habe aber klare Regeln - Wirtschaftsflüchtlinge müssten "sehr konsequent und auch sehr schnell abgeschoben werden". Als Wahlsiegerin würde sie das in die Hand nehmen.

    Auch FDP-Spitzenkandidat Volker Wissing drang auf konsequentere Abschiebung und warnte vor einer Belastung der Sozialsysteme durch zu viele Flüchtlinge. AfD-Landesvize Joachim Paul warf der FDP vor, hier inzwischen die Positionen seiner rechtspopulistischen Partei zu kopieren.

    Am 10. März folgt im öffentlich-rechtlichen SWR-Fernsehen eine weitere Elefantenrunde mit sechs Parteien. Die Landtagswahl ist am 13. März. 

    Die Teilnehmer der "Elefanten"-Runde sind (obere Reihe von links) Roger Lewentz (SPD), Julia Klöckner (CDU), Daniel Köbler (Grüne), Volker Wissing (FDP) sowie (untere Reihe von links) Jochen Bülow (Die Linke), Stephan Wefelscheid (Freie Wähler) und Joachim Paul (Afd). 
    Die Teilnehmer der "Elefanten"-Runde sind (obere Reihe von links) Roger Lewentz (SPD), Julia Klöckner (CDU), Daniel Köbler (Grüne), Volker Wissing (FDP) sowie (untere Reihe von links) Jochen Bülow (Die Linke), Stephan Wefelscheid (Freie Wähler) und Joachim Paul (Afd). 

    Tweets zur Landtagswahl 2016
    UMFRAGE (beendet)
    Thema
    Landtagswahl 2016: Sind Sie mit dem Wahlergebnis für Rheinland-Pfalz zufrieden?

    Sie haben den Landtag neu gewählt, wie zufrieden sind Sie mit dem Wahlergebnis der Landtagswahl 2016?

    Super zufrieden! Hätte nicht besser laufen können.
    56%
    Ich bin enttäuscht.
    30%
    War zu erwarten.
    8%
    Hätte ich so nicht erwartet.
    6%
    Stimmen gesamt: 3052
    epaper-startseite