40.000
  • Startseite
  • » Politik in Rheinland-Pfalz
  • » Kommentare
  • » Kommentar: Das Illusionstheater um die Mittelrheinbrücke
  • Kommentar: Das Illusionstheater um die Mittelrheinbrücke

    Manchmal ist auch Politik Illusionstheater. Da wallen Nebelmaschinen, da wird das Publikum mit Wortwolken umwabert, da ziehen sich die Ankündigungen des Zersägens der Jungfrau überlang, da laufen die Magier mit großen Gesten aktionistisch über die Bühne, verbreiten verbales Brimborium. In Wahrheit aber ist alles Inszenierung. Zweck des ganzen Spektakels ist: Ablenkung von der Wahrheit.

    Chefredakteur Christian Lindner
    Chefredakteur Christian Lindner

    In Rheinland-Pfalz wird solch ein Illusionstheater seit vielen Jahren um den Bau einer Mittelrheinbrücke zwischen Mainz und Koblenz aufgeführt. Auch hier kommt die Wahrheit nicht zutage, weil sich schlicht keiner der Polit-Magier traut, dem Publikum die Wahrheit zu sagen.

    Dann schieben wir also mal alle Ablenkung beiseite, um der Wahrheit wieder näher zu kommen – passend zum „Brückengipfel“ am Freitag mit zwei Ministern, zwei Landräten und zwei Kammern. Reines Brimborium nämlich ist in Wirklichkeit das Ringen darum, ob die seit Jahrzehnten geforderte Brücke zwischen St. Goar und St. Goarshausen nun eine Kreisstraße oder eine Landesstraße ist. Eine wohlfeile Inszenierung, um diverse Wahrheiten nicht an- und aussprechen zu müssen.

    Wahrheit 1: Der Bau einer Brücke über den Mittelrhein ist volkswirtschaftlich nicht sinnvoll. So gut wie jeder Beteiligte, der nicht im direkten Einzugsbereich des Brückenschlages wohnt, sagt es auch – unter der Hand. Zu klar ist die Lage: Auf beiden Rheinseiten gibt es mittlerweile zu wenige Menschen, zu wenige Betriebe, in Teilen sogar zu wenig Perspektive, um genügend Verkehr zu generieren, der den Bau einer viele Millionen Euro teuren Brücke aus Steuergeldern rechtfertigen würde. Dutzende anderer Verkehrsprojekte in Rheinland-Pfalz sind sinnvoller.

    Wahrheit 2: Der Bau der Brücke wäre eher eine strukturpolitische Maßnahme mit Symbolcharakter. Jeder, der mit offenen Augen im Tal unterwegs ist, weiß: Trotz aller landschaftlichen Pracht und trotz seiner Welterbe-Gloriolen stirbt das Tal in Teilen. Die Brücke wäre das Signal des Landes Rheinland-Pfalz, dass es das Tal nicht aufgibt – ohne jede Garantie, dass die Brücke das Siechtum wirklich stoppt.

    Wahrheit 3: Eine solche Strukturpolitik, auch der damit verbundene symbolische Beistand für eine ebenso schöne wie durch Bahnlärm, Enge und Abgelegenheit benachteiligte Region, ist nicht Aufgabe der zwei in Teilen ebenfalls schwachen Anliegerkreise, sondern des Bundeslandes Rheinland-Pfalz als Solidargemeinschaft.

    Die Brücke zwischen St. Goar und St. Goarshausen ist seit Jahren geplant, das Projekt lag aber unter der rot-grünen Landesregierung von 2011 bis 2016 auf Eis. Die Ampel-Koalition hat die Brücke als kommunales Projekt festgeschrieben. Nun schwelt ein Streit über die Kosten.
    Die Brücke zwischen St. Goar und St. Goarshausen ist seit Jahren geplant, das Projekt lag aber unter der rot-grünen Landesregierung von 2011 bis 2016 auf Eis. Die Ampel-Koalition hat die Brücke als kommunales Projekt festgeschrieben. Nun schwelt ein Streit über die Kosten.
    Foto: Verkehrsministerium

    Wahrheit 4: Das Land Rheinland-Pfalz, das sich entscheiden müsste, ob es sich diese teils symbolische Strukturpolitik leisten möchte, will die Brücke gar nicht. Unter der rot-grünen Landesregierung sind alle Baupläne gestoppt worden. Und die neue Landesregierung aus SPD, FDP und Grünen? Man muss doch nur nachlesen, was im Koalitionsvertrag zum Mittelrhein steht: „Die Planung einer Mittelrheinbrücke als welterbeverträgliches, kommunales Verkehrsprojekt wird wieder aufgenommen.“ Brimborium, Nebelwolken, Ablenkung. Hätte die Ampelkoalition Klarheit schaffen und dem Tal wirklich die Brücke bescheren wollen, hätte sie formuliert: „Wir werden dafür sorgen, dass das Projekt der Mittelrheinbrücke in dieser Legislaturperiode bis zur Baureife vorangetrieben wird.“

    Wahrheit 5: Es ist völlig absurd, die Verbindung zweier Bundesstraßen über eine Bundeswasserstraße zur Kreisstraße herabreden zu wollen – und dafür auch noch ganz unverbrämt Opportunitätsgründe zu nennen.

    Wahrheit 6: Natürlich würde die Brücke deutlich mehr als die jetzt kursierenden 46 Millionen Euro kosten. Die Zahlenbasis dafür ist veraltet, und der schicke, preisgekrönte Entwurf von 2010 ist keine preisgünstige Brücke von der Stange wie etwa an der Mosel, sondern ein kostenriskantes Designerbauwerk. Eine nüchterne Brücke, gegen die Unesco durchgesetzt, wäre deutlich preiswerter.

    Wahrheit 7: Das Land ist heilfroh, all das nicht aussprechen, bekennen und eingestehen zu müssen – weil es jetzt mit Marlon Bröhr einen Landrat im Rhein-Hunsrück-Kreis gibt, der das Illusionstheater nicht mitmacht. Wirtschaftsminister Wissing muss wegen Bröhr nicht sagen, dass die Brücke keinen Sinn hat – er und andere müssen nur schauen, dass der Schwarze Brücken-Peter am Schluss in Simmern landet.

    Gut möglich, dass es so kommt. Doch der Wahrheit wäre damit nicht gedient, und dem Tal schon gar nicht.

    Am zielführendsten wäre, wenn die zwei Minister, die zwei Landräte und die zwei Kammern bei ihrem "Brückengipfel" am Freitag endlich die Nebelmaschinen abstellen, alles Brimborium und Ablenken bleiben lassen und ganz offen sagen: Wollen wir die Brücke nun oder wollen wir sie nicht? Und wenn ja, dann ist es die Rolle des Landes, diese Aufgabe zu schultern.

    Rheinland-Pfalz hat schon ganz andere, viel teurere Projekte mit deutlich mehr Einsatz angepackt.

    E-Mail: christian.lindner@rhein-zeitung.net

    BKRR bestürzt nach Eklat im Kreistag: Bröhr als Vorsteher nicht tragbarKeine Kreisangelegenheit? Bröhr lässt Antrag zur Brücke nicht zuDrei von sechs Fraktionen fordern: Rhein-Hunsrück-Kreistag soll in Raumordnung für Mittelrheinbrücke startenVolker Boch zur Diskussion um Mittelrheinbrücke: Sachlichkeit hat höchste PrioritätVorstoß der AfD: Kommt es in der Brückenfrage zur Lösung?weitere Links
    Artikel drucken
    Kommentar
    Meistgelesene Artikel
    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Anzeige
    UMFRAGE
    Hat sich Rock am Ring für Mendig gelohnt?

    Rock am Ring in Mendig auszurichten hat die öffentliche Hand viel Geld gekostet. War es das für Stadt und Region wert?

    Das Wetter in der Region
    Freitag

    18°C - 27°C
    Samstag

    17°C - 29°C
    Sonntag

    15°C - 24°C
    Montag

    14°C - 21°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    Rhein-Zeitung bei Facebook
    Rhein-Zeitung bei Twitter
    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!