Kurznachrichten von rhein-zeitung.de http://www.rheinzeitung.de/ Mon, 23 Aug 2010 15:03:01 +0200 FeedCreator 1.8.1 NFY de http://www.rheinzeitung.de/nachrichten/deutschland-und-welt_artikel,-CDU-Atomindustrie-muss-zusaetzlich-Abgabe-zahlen-_arid,127575.html Berlin (dpa) - Die Atomindustrie wird nach Angaben von CDU- Generalsekretär Hermann Gröhe über die geplante Brennelementesteuer hinaus eine Abgabe zahlen müssen. Das sagte Gröhe nach einer Vorstandssitzung der CDU. Damit scheint ein neuer Konflikt mit der FDP vorprogrammiert. Denn FDP-Chef Guido Westerwelle lehnt einen solchen Zusatzbetrag ab. Gröhe legte sich nicht fest, ob es zu der Brennelementesteuer kommen oder eine Alternative dazu vereinbart werde. Wichtig sei, dass ab 2011 jährlich 2,3 Milliarden Euro von der Industrie zusammenkommen. Mon, 23 Aug 2010 12:58:02 +0200 http://www.rheinzeitung.de/nachrichten/deutschland-und-welt_artikel,-CDU-Atomindustrie-muss-zusaetzlich-Abgabe-zahlen-_arid,127575.html http://www.rheinzeitung.de/nachrichten/deutschland-und-welt_artikel,-Guttenberg-will-Wehrpflicht-aussetzen-_arid,127571.html Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will die Wehrpflicht aussetzen und die Bundeswehr um ein Drittel verkleinern. Bei einem Treffen mit den Experten der Koalitionsfraktionen favorisierte er ein entsprechendes Modell. Danach soll die Truppe in den nächsten Jahren von derzeit 252 000 auf bis zu 163 500 Soldaten verkleinert werden. Die Wehrpflicht soll zwar im Grundgesetz verankert bleiben, es sollen aber keine jungen Leute mehr gegen ihren Willen eingezogen werden. Mon, 23 Aug 2010 12:54:02 +0200 http://www.rheinzeitung.de/nachrichten/deutschland-und-welt_artikel,-Guttenberg-will-Wehrpflicht-aussetzen-_arid,127571.html http://www.rheinzeitung.de/nachrichten/deutschland-und-welt_artikel,-SPD-lehnt-Aus-fuer-Wehrpflicht-ab-_arid,127532.html Berlin (dpa) - Die SPD will an der Wehrpflicht festhalten. Das hat das SPD-Präsidium in Berlin bekräftigt. Parteichef Sigmar Gabriel sagte, die bisherige Wehrpflicht soll auf einen freiwilligen Wehrdienst umgestellt werden. Dies bedeute, dass auch künftig alle jungen Leute gemustert würden. Die Streitkräfte dürften nicht zu einer «Praktikanten-Armee» werden. Deshalb müsse es bei einer zwölfmonatigen Dienstzeit für die Soldaten bleiben. Gabriel sprach sich auch für eine deutliche Aufwertung des Zivildienstes aus. Mon, 23 Aug 2010 12:22:14 +0200 http://www.rheinzeitung.de/nachrichten/deutschland-und-welt_artikel,-SPD-lehnt-Aus-fuer-Wehrpflicht-ab-_arid,127532.html