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  • SPD fordert Regierungserklärung von Guttenberg

    Berlin (dpa). Die SPD wirft Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg Überforderung in der Kundus-Affäre vor und fordert von ihm eine Regierungserklärung.

    Der CSU-Minister müsse dem Bundestag darlegen, welche Maßnahmen zur Aufklärung des umstrittenen Bombardements bei Kundus die Bundesregierung unternehme, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, am Samstag in Berlin. Guttenbergs Verweis auf eine Aufklärung im Untersuchungsausschuss genüge nicht. Es sei «in aller erster Linie seine Verantwortung, die Vorgänge in seinem Hause aufzuklären. Offensichtlich ist er damit überfordert.»

    Oppermann will vom Minister auch wissen, «wer zu welchem Zeitpunkt unterrichtet war und aus welchen Gründen der Generalinspekteur (Wolfgang Schneiderhan) und Staatssekretär (Peter) Wichert in Wirklichkeit entlassen wurden». Nur eine lückenlose Aufklärung könne weiteren Schaden von der Bundeswehr, den Soldaten im Einsatz und dem Ansehen Deutschlands abwenden.