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    MünchenMehr Verantwortung in der Welt: Gauck fordert neue Außenpolitik

    Die Neuausrichtung Deutschlands kommt mit Ansage: Erst ein Interview von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die versprach, "mehr Verantwortung" zu übernehmen. Dann erklärte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), Deutschland werde militärisches "Zurückhalten" nicht länger mit "Raushalten" verwechseln.

    Bundespräsident Joachim Gauck.
    Bundespräsident Joachim Gauck.
    Foto: dpa

    Von unserem Berliner Korrespondenten Gregor Mayntz

    Und dann sitzen sie zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz wie eine Regierungsphalanx in der ersten Reihe nebeneinander und geben auch optisch den Worten des deutschen Staatsoberhauptes noch mehr Gewicht.

    Natürlich ist das zumindest in den Grundzügen abgesprochen zwischen Kanzleramt und Bundespräsidialamt. Und den Auftakt hatten CDU, CSU und SPD bereits bei den Koalitionsverhandlungen geleistet: Lange vor den Detailberatungen über Soldaten und Bewaffnung hatten sich die Koalitionäre darauf verständigt, dass Deutschland künftig mehr leisten muss.

    Bundespräsident Joachim Gauck spricht über das "beste Deutschland, das wir je hatten". Schwarzer Anzug, silber-graue Krawatte, nur die kleine schwarz-rot-goldene Bandschnalle setzt einen kleinen Farbakzent. Schon seine ersten Worte versprechen Neuland: Klarer als je ein Bundespräsident zuvor, stellt Gauck fest, dass ein "Einfach-so-weiter-Machen" nicht mehr überzeugen. Die Beschwörung des Altbekannten werden nicht ausreichen. Gaucks neue Losung: "Deutschland sollte sich früher, entschiedener und substanzieller einbringen." Und auch um die Folgerung drückt er sich nicht herum: "Manchmal kann auch der Einsatz von Soldaten nötig sein."

    Zugleich verspricht er, dass sich Deutschland "nie" an nur rein militärischen Lösungen beteiligen werde. Wegschauen allerdings kommt für ihn nicht in Frage, das komme einer "Selbstprivilegierung" gleich. Stunden später greift von der Leyen den Gedanken auf. "Gleichgültigkeit ist für ein Land wie Deutschland keine Option - weder aus sicherheitspolitischer noch aus humanitärer Sicht", lautet ihre zentrale Botschaft. Und sie bietet bei dieser Gelegenheit an, ein neues Konzept kraftvoll voranzubringen, nach dem die Streitkräfte Europas für weniger Geld durch verbesserte Zusammenarbeit mehr leisten sollen.

    Kommentar: Gaucks Ruck-Rede ist in ihrer Konsequenz kaum durchdacht
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